Tag Archive: Verbraucherschutz

Ein bisschen Netzsperren?

Der Internetzugang ist elementar als Zugang zu Wissen und für die Wahrnehmung des Rechts auf Meinungsfreiheit. Das betonen nun auch zwei internationale Initiativen, die sich mit der Kappung des Internetzugangs – z.B. bei Urheberrechtsverletzungen – beschäftigen. Neben einer Initiative des internationalen Verbraucherschutzverbands hat sich auch der zuständige UN-Sonderberichterstatter zum Schutz und zur Förderung der Meinungsfreiheit, Frank La Rue, grundsätzlich gegen das Mittel des Kappens von Internetanschlüssen ausgesprochen und dies als unverhältnismäßig und als schwerwiegende Einschränkung des Menschenrechts auf eine freie Meinungsäußerung grundsätzlich abzulehnen. Dennoch macht La Rue eine – für uns webig nachvollziehbare – Einschränkung …

Stellungnahmen zur TKG-Anhörung im Wirtschaftsausschuss

Am 8. Juni wird von 11-13.30 Uhr die Anhörung zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes stattfinden. Der Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestags hat hierzu Verbände und Sachverständige geladen. Wir stellen die zahlreichen Stellungnahmen, die im Vorfeld verfasst worden sind, auf gruen-digital zum Download bereit. Hinweise auf weitere Texte nehmen wir gerne jederzeit entgegen. Livestream: www.bundestag.de.

So war die “Verbrauchermacht im Netz”

Alle Macht den Nutzerinnen und Nutzern – unter diesem Motto stand der Abend des 23.5.2011, an dem die grüne Bundestagsfraktion zur langen Verbrauchernacht „Verbrauchermacht im Netz“ eingeladen hatte. Auf Einladung der verbraucherpolitischen Sprecherin Nicole Maisch und des netzpolitischen Sprechers Konstantin v. Notz diskutierten 150 Gäste online wie offline über die neue Macht der Verbraucher, ökologisches und soziales Einkaufen, die Möglichkeiten des Netzes zur politischen Mobilisierung, die Risiken von Monopolen im Netz und besseren Datenschutz in sozialen Netzwerken. Hier fassen wir die Ergebnisse der Diskussionen kurz zusammen.

Live-Etherpad zur „Verbrauchermacht im Netz“

Wir dokumentieren hier live unsere Abendveranstaltung im Grünen Salon der Volksbühne, die am 23. Mai 2011 ab 19 Uhr stattfindet. Die URL zum Pad ist http://openetherpad.org/verbrauchermacht, Das Twitterhashtag lautet #vn11. Die Übersicht per Twitterwall gibt es hier. Die Livestream URL folgt … Wenn Ihr mitschreiben und/oder kommentieren wollt, gerne! Sollten…
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Grüne laden zur Diskussionsveranstaltung „Verbrauchermacht im Netz“

HEUTE, ab 19 Uhr in der Volksbühne Berlin: Das Internet verändert nicht nur die Konsumlandschaft, sondern auch die Beteiligungsmöglichkeiten für uns alle. Über 200.000 Menschen nehmen regelmäßig an politischen Kampagnen der Internetplattform „campact“ teil. Häufig geht es dabei um Verbraucherbelange: Proteste richten sich gegen Atomstrom, Gentechnik oder Klimaschäden in Folge von nicht nachhaltigem Konsumverhalten oder gegen Konzerne, die Sozialstandards verletzen. Die grüne Bundestagsfraktion lädt zur langen Verbrauchernacht „Verbrauchermacht im Netz“.

Bundestagsdebatte und grüner Entschließungsantrag zu De-Mail

Am 7. Februar 2011 fand im Innenausschuss des Bundestages eine öffentliche Anhörung zum DeMail-Gesetz statt. Leider sind die dort unterbreiteten, sehr konstruktiven Verbesserungsvorschläge  in dem nun von der Bundesregierung noch einmal vorgelegten Änderungsantrag zum eigenen Gesetzentwurf erneut nicht ausreichend aufgegriffen worden. Aus diesem Grund haben wir uns dazu entschlossen, einen…
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