Tag Archive: Urheberrecht

Arbeitsprogramme der Enquete-Projektgruppen

Die bisher eingesetzten Projektgruppen (PG) Urheberrecht, Datenschutz und Netzneutralität haben ihre Arbeitsprogramme vorgestellt. Während die PG Netzneutralität bis Anfang nächsten Jahres erste Handlungsempfehlungen für die Bundesregierung erteilen will, haben die PG Datenschutz und Urheberrecht für die Bearbeitung ihrer umfangreichen Themenkataloge insgesamt ein Jahr Zeit.

Netzpolitische Veranstaltung von Bölls und BITKOM am 09. Oktober 2010

Netzpolitische Veranstaltung von Bölls und BITKOM am 09. Oktober 2010

Am Samstag, den 09. Oktober 2010, findet von 10.00-18.00 Uhr in den Räumen der Heinrich-Böll-Stiftung in der Berliner Schumannsraße 8 (Lageplan )eine interessante Veranstaltung mit dem Titel

Sitzung der Enquete-Kommission am 13. September 2010 zum Thema Medienkompetenz

Der Umgang mit dem Internet und die Kommunikation übers Internet ist für Nutzer aller Altersklassen eine Fähigkeit, die erlernt sein will. Darüber bestand unter den Mitgliedern der Enquete- Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ am Montag, 13. September 2010 weitgehend Einigkeit.

Die SIGINT in Köln – einen Konferenz zum Thema digitale Gesellschaft im Wandel

Auch in diesem Jahr lädt der Chaos Computer Club wieder vom 22. – 24. Mai zur SIGINT nach Köln ein. Die Veranstaltung richtet sich dabei nicht nur an die „übliche Zielgruppe“ des CCC, denn eingeladen sind alle an netz- und gesellschaftspolitischen Themen interessierten Menschen. Es wird auch diesmal wieder spannend werden, denn das Themenspektum ist wie immer weit gesteckt.

Erste drei Projektthemen der Enquete: Netzneutralität, Datenschutz und Urheberrecht

Auch wenn die Meinungsfindung in der Enquete-Klausur zunächst etwas zäh schien, war ich erstaunt über die dann doch verhältnismäßig schnelle und mehrheitliche Einigung auf die drei Projektthemen Netzneutralität, Datenschutz und Urheberrecht, mit denen wir unmittelbar beginnen wollen. Bei allen dreien besteht wirklich dringend Handlungsbedarf.

Das Mysterium „Leistungsschutzrecht“

Mit dem Leistungsschutzrecht ist es ein bisschen wie mit der Frage nach dem Monster von Loch Ness: Niemand kennt es, aber es soll es geben. Nur dass das Leistungsschutzrecht im Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb verankert ist. Seitdem wird darüber diskutiert, was es denn ist oder sein könnte. Jetzt ist zum ersten Mal etwas durchgesickert, das zeigen könnte, wohin die Reise geht. Unter irights.info kann man in einem Papier die Vorstellungen der Verleger und die der Journalistengewerkschaften DJV und ver.di gegenübergestellt sehen. Ich bin gespannt, wie die Debatte weitergeht und werde sie sehr aufmerksam verfolgen.