Tag Archive: Universaldienstverpflichtung

Es wird Zeit: Schnelles Internet für alle

Heute erschien auf Spiegel Online ein sehr guter und ausführlicher Zwischenstand zum Breitbandausbau in Deutschland. Das Fazit: „Der Ausbau ist bisher unzureichend.“ Deutschland hängt im Vergleich zu anderen Ländern weit hinterher, eine Investitionsoffensive ist nicht zu erkennen. Zum Schluss ihres Artikels fragen Sie schwarz-gelb: „Die entscheidende Frage, um die sich die Regierung bisher drückt: Ist Breitband-Internet ein öffentliches Gut, gehört es zur Daseinsfürsorge?“ Diese Fragen haben wir GRÜNE für uns schon längst beantwortet. Aus unserer Sicht gehört ein schneller Internetanschluss schon längst zur Daseinsfürsorge. Und aus diesem Grund fordern wir einen Universaldienst für schnelles Internet, also dass jeder Anrecht auf Breitband hat, egal ob er auf einer Alm, einer Hallig oder in Berlin-Pankow wohnt.

Schnelle Internetanschlüsse: Werbung und Wirklichkeit gehen weit auseinander

Eine Studie der Bundesnetzagentur zeigt: Die Provider werben oftmals mit höheren Geschwindigkeiten, als tatsächlich erreicht werden. Nur jeder fünfte User surft mit der versprochenen Geschwindigkeit. Es wird Zeit für mehr Transparenz in den Angeboten vor Vertragsabschluss – und den Universaldienst.

Wo gibt es Breitband in Sachsen – und wenn ja, wie viel?

Teilhabe am gesellschaftlichen und beruflichen Leben, am demokratischen Meinungsbildungsprozess, aber auch Informationsbeschaffung und unternehmerische Tätigkeit – immer größere Teile des täglichen Lebens hängen von einem Internetzugang ab, der schnell genug ist, um die immer größeren Datenmengen, die moderne Internetanwendungen benötigen, zu übertragen. Die Grüne Landtagsfraktion in Sachsen hat die Staatsregierung in einer großen Anfrage nach dem Stand des Breitbandausbaus im Freistaat befragt.

Für eine bessere Breitbandversorgung – Grüne prüfen Universaldienstverpflichtung

Während uns also von Bundeswirtschaftsminister und Bundeskanzlerin suggeriert wird, dass es so gut wie keine weißen Flächen mehr in Deutschland gäbe, kommen andere Untersuchungen zu vollkommen unterschiedlichen Schlüssen. Tatsächlich gehen die Auffassungen darüber, wie der aktuelle Stand des Breitbandausbaus in Deutschland tatsächlich aussieht, teilweise erheblich auseinander. Vor dem Hintergrund dieser erheblich abweichenden Einschätzungen über den derzeitigen Ausbaustand in Deutschland haben wir eine Kleine Anfrage „Stand des Breitbandausbaus und Strategie der Bundesregierung zur Breitbandversorgung in Deutschland“ gestellt. Nun wollen wir eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben, die u.a. die Möglichkeit einer Universaldienstverpflichtung prüfen soll.