Als Teil der Veranstaltungsreihe „Auf der Höhe – Diagnosen der Zeit“ findet am Montag, den 24. Februar ab 19:30 Uhr bei der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin (Schumannstraße 8) ein Vortrag mit anschließendem Gespräch zum Digitalen Wandel statt. Eine einleitende Keynote wird Mercedes Bunz halten, Kulturwissenschaftlerin und Journalistin, die an der Leuphana Universität in Lüneburg lehrt. Sie ist unter anderem Autorin des Buches „Die stille Revolution. Wie Algorithmen Wissen, Arbeit, Öffentlichkeit und Politik verändern, ohne dabei viel Lärm zu machen“.
Auch in diesem Jahr findet die gemeinsame netzpolitische Konferenz von Heinrich-Böll-Stiftung und BITKOM netz:regeln statt. Die netz:regeln 2013 wird sich in diesem Jahr mit dem Themenkomplex „Omnipräsenz - Leben und Handeln in der vernetzten Welt“ beschäftigen. Die Konferenz findet am Freitag, 22. November 2013, zwischen 10.00 bis 15.00 Uhr in der Heinrich-Böll-Stiftung in der Schumannstraße 8 in Berlin statt. Der Eintritt ist frei.
Vor wenigen Tagen erreichte eine Petition zur gesetzlichen Wahrung der Netzneutralität die Anzahl der Mitzeichnerinnen und Mitzeichner, die nach einer Einigung zwischen allen Fraktionen notwendig ist, um eine öffentliche Anhörung des Petitionsausschusses durchzuführen. Aufgrund sehr voller Tagesordnungen der letzten Sitzungswochen des Bundestages war lange unklar, ob es tatsächlich noch eine Anhörung in dieser Legislatur geben wird. Am vergangenen Dienstag beschlossen die Obleute des Petitonsausschusses, die Anhörung zur Netzneutralität tatsächlich noch in der letzten Sitzungswoche dieser Legislatur durchzuführen. Anbei alle Infos zur - öffentlichen - Anhörung, den Modalitäten der Anmeldung und bezüglich eines Streams.
Vor wenigen Tagen erreichte eine Petition zur gesetzlichen Wahrung der Netzneutralität die Anzahl der Mitzeichnerinnen und Mitzeichner, die nach einer Einigung zwischen allen Fraktionen notwendig ist, um eine öffentliche Anhörung des Petitionsausschusses durchzuführen. Gestern nun tagten die Obleute des Petitonsausschusses und einigten sich darauf, dass tatsächlich noch in der letzten Sitzungswoche dieser Legislatur die Anhörung zur Netzneutralitäts-Petition durchgeführt wird.
Am Donnerstag, 20.Juni 2013, zwischen 14.00 und 19.30 Uhr und am Freitag, 21.Juni 2013, zwischen 09.00-15.00 Uhr findet in den Räumen der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin (Lageplan) die 14. Außenpolitische Jahrestagung der Stiftung zu High-Tech-Kriegen und den Herausforderungen für Frieden und Sicherheit in Zeiten von Drohnen, Robotern und digitaler Kriegführung statt.
In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über verschiedene Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso schreiben ab und an VertreterInnen aus den Ländern über aktuelle Initiativen. An dieser Stelle hat Matthi Bolte einen kurzen Gastbeitrag verfasst, in dem er über einen aktuellen Antrag, den die rot-grüne Koalition im Landtag von Nordrhein-Westfalen zur gesetzlichen Sicherung der Netzneutralität stellt, berichtet.
Die nächste Sitzungswoche ist gespickt mit interessanten Anhörungen aus dem Bereich der Netzpolitik. Wir hatten bereits über eine gemeinsame Anhörung des Rechts- und des Wirtschaftsausschusses zu Softwarepatenten am 13. Mai 2013 berichtet. Am gleichen Tag findet eine Anhörung des Unterausschusses Neue Medien zum Breitbandausbau und zur WLAN-Störerhaftung statt. Am Mittwoch, dem 15.05.2013 veranstaltet der Rechtsausschuss eine Anhörung zum Abmahnwesen und den zahlreichen, hierzu vorgelegten Initiativen.
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