Tag Archive: Strategie

Spahn lenkt Fokus auf fehlende Strategie für Digitalisierung im Gesundheitswesen

Es ist nicht ganz klar, ob der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sich bloß missverständlich geäußert hat oder ob er bewusst missverstanden werden wollte. Fakt ist: Ausgehend von einem Interview mit Jens Spahn wird über das Aus für die der elektronischen Gesundheitskarte spekuliert. Angesichts von inzwischen fast 1,7 Mrd. Euro Kosten für die…
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Chancen nutzen, Innovationen fördern: Digitalstrategie jetzt!

Ob zukunftsfähige Arbeitsplätze, digitale Bildung oder vernetzte Mobilität: Die aktive Gestaltung der Digitalisierung aller Lebensbereiche ist die größte politische Zukunftsaufgabe unserer Zeit. Doch die Bundesregierung verschläft es seit Jahren, eine visionäre und ganzheitliche Strategie für die Gestaltung der Digitalisierung vorzulegen. Die fatale Ambitionslosigkeit der Großen Koalition setzt sich im Sondierungspapier…
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Digital Single Market – Europäische digitale Gesellschaft statt analogem Feudalismus

Heute stellt die Europäische Kommission ihre seit langem erwartete „Digital Single Market“-Strategie im Rahmen einer Pressekonferenz vor. Die Pressekonferenz kann im Livestream verfolgt werden.
Anlässlich der heutigen Vorstellung der Strategie haben Renate Künast, Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz und Tabea, Sprecherin für Medien und digitale Infrastruktur die Ambitionslosigkeit der Strategie der Europäischen Kommission kritisiert.

Open.NRW – Rot-Grüne Landesregierung Nordrhein-Westfalens bringt Open Government Strategie auf den Weg

Die Rot-Grüne Landesregierung hat die Open Government Strategie „Open.NRW“ beschlossen. Nordrhein- Westfalen ist damit das erste Land mit einer umfassenden Strategie, die Partizipation, Open Data und elektronische Zusammenarbeit öffentlicher Stellen unter einem Dach vereinigt. Der Verabschiedung vorangegangen war ein ressortübergreifender Prozess unter Einbeziehung der Öffentlichkeit, die im Zukunftsforum „Digitale Bürgerbeteiligung“ im Mai 2013 ihren Höhepunkt hatte. An dieser Stelle hat Matthi Bolte einen Gastbeitrag verfasst, in dem er über die Open Government Strategie der rot-grünen Landesregierung in NRW berichtet.

Bundestag debatiert erneut über Digitalisierung des kulturellen Filmerbes

2009 hat der Bundesbeauftragte für Kultur und Medien, Bernd Neumann, ein Positionspapier zum Thema „Sicherung des Filmerbes“ vorgelegt. Darin wird u.a. auf die Notwendigkeit eingegangen, eine „Pflichthinterlegung“ für Filme durch eine Änderung im Archivgesetz (als Pflichtregistrierung) effizienter zu machen. Seitdem ist, trotz einer interfraktionellen Enigkeit wenig passiert – die Bundesregierung hat dieses so wichtige Thema einfach verschlafen. An dieser Stelle dokumentieren wir Konstatins Rede der 2./3. Lesung der hierzu von allen Fraktionen vorgelegten Initiativen.

Antrag zu Eckpunkten der Open Government Strategie im Landtag NRW

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über verschiedene Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso schreiben ab und an VertreterInnen aus den Ländern Blogposts über aktuelle Initiativen. An dieser Stelle hat Matthi Bolte einen kurzen Gastbeitrag verfasst, in dem er über einen Antrag zu Eckpunkten der Open Government Strategie im Landtag NRW berichtet. Bereits mit dem Koalitionsvertrag haben sich GRÜNE und SPD in Nordrhein- Westfalen wesentliche Punkte für eine Stärkung des Open Government in NRW festgelegt. In der gestrigen Fraktionssitzung wurde nun ein Eckpunkteantrag zur Open Government Strategie für NRW beschlossen, der in der nächsten Woche ins Plenum des Landtags eingebracht wird.