Tag Archive: Staatstrojaner

Monty Python und #0zapftis

Wer kennt es nicht, das Meisterwerk von Monty Python aus dem Jahr 1974 mit dem Titel „Die Ritter der Kokosnuß“. Aus diesem satirischem Film stammt unter anderem auch eine Szene, in der einem sogenannten „trojanischen Hasen“ eine Schlüsselrolle zukommt. Die Grüne Bundespartei hat sich angesichts der aktuellen Entwicklungen in Bayern, aber auch anderswo in der Republik, intensiv mit dem Machwerk Monthy Phytons auseinandergesetzt und interessante Parallelen entdeckt. Doch seht selbst.

Anzeichen verdichten sich: Spionage-Software vom Bund aus koordiniert?

Täglich, fast stündlich erreichen uns neue Informationen, was den Einsatz der vom CCC untersuchten Software in den Bundesländern angeht. Heute wissen wir, dass zumindest einzelne Länder die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts eklatant missachtet haben. Dabei steht der immer stärkere Verdacht im Raum, der Bund könnte hier eventuell bei der Beschaffung und Verteilung bzw. Weitergabe eine koordinierende und damit verantwortliche Funktion eingenommen haben. Wir Grünen setzen uns sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene für eine umfassende Aufklärung der in Raum stehenden Vorwürfe ein und geben der Bundesregierung im Rahmen einer aktuellen Stunde die Möglichkeit, sich zu erklären.