Heute hat der Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, den BSI-Lagebericht 2018, den ihr hier […]
Eigentlich sollte das Bundeskabinett heute einen Beschluss zur Gründung einer „Agentur für Innovation in der Cybersicherheit“ fassen. Ohne Angabe weiterer […]
Als grüne Bundestagsfraktion beschäftigen wir uns seit langem mit dem Thema IT-Sicherheit. Unsere grundsätzliche Position haben wir gerade in einem […]
Verschiedene IT-Angriffe, auch auf den Deutschen Bundestag und das Regierungsnetz, anhaltende Datenskandale und Meldungen über scheunentorgroße Sicherheitslücken in Hard- und […]
Der jüngste IT-Angriff auf das Netz der Bundesregierung zeigt erneut, wie schlecht es um die IT-Sicherheit in unserem Land steht. […]
Seit heute Mittag kennen wir ihn, den Koalitionsvertrag einer etwaigen neuen GroKo. An dieser Stelle will ich eine Erst-Bewertung der […]
Die letzten vier Wochen waren durchaus intensiv. In der Nacht von Sonntag auf Montag hat die FDP die Sondierungen für eine Jamaika-Koalition nun also platzen lassen. Es gab große Bemühungen von Union und Grünen, die Dinge trotz großer inhaltlicher Unterschiede zueinander zu bringen. Die FDP hat diese Koalition nun einseitig und ohne sachliche Begründung unmöglich gemacht, obwohl auf vielen Gebieten bereits Einigungen erzielt wurden. An dieser Stelle beleuchtet Konstantin das Verhandlungsergebnis der Sondierungsgruppe Innen und Recht aus grüner Sicht. Klar ist, dass es sich bei der Einigung zwischen insgesamt vier Parteien nicht um die Festschreibung des Grünen Wahlprogrammes gehandelt hätte – gleichzeitig hätten durchaus wichtige Weichen für einen echten Kurswechsel in der Sicherheitspolitik gestellt werden können. Dies betrifft vor allem ein Thema.
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