Auch in diesem Jahr veranstaltet unsere Bundestagsfraktion einen grünen Betriebsräte- und Gewerkschaftstag, zu dem wir herzlich einladen. Grünen Betriebsräte- und Gewerkschaftstag „Heute an morgen denken – Die digitale Arbeitswelt politisch gestalten“ Konferenz am Montag, 12. November 2018, 12.00 – 18.30 Uhr Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus unter anderem mit: Dr. Anton Hofreiter…
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Im Rahmen unserer Broschüre „Digitalize it“ stellen wir uns die Frage, wie eine grüne digitale Zukunft aussieht. Hier gibt es auch einen Abschnitt rund um das Thema E-Health. Eine Krankenschwester mit Tablet Computer kann nur ein Anfang sein. Offene, verbindliche und international anerkannte Kommunikationsstandards, Interoperabilität, höchst mögliche Datensouveränität für PatientInnen sowie ein innovativer Datenschutz und effektive Datensicherheit sind wichtige Voraussetzungen, damit nutzbringende und sichere Anwendungen im Gesundheitswesen entstehen können, die allen Gesundheitsberufen offen stehen.
Im Rahmen unserer Broschüre „Digitalize it“ stellen wir uns die Frage, wie eine grüne digitale Zukunft aussieht. Digitale Arbeitsformen verändern Rahmenbedingungen und eröffnen mehr Freiräume für Selbstbestimmung und Vereinbarkeit. In der digitalisierten Arbeitswelt verlieren Präsenzpflicht und Ortsgebundenheit zunehmend an Bedeutung. Die digitale Arbeitswelt birgt aber auch die Gefahr von unabgestimmter Mehrarbeit, dauernder Verfügbarkeit und digitaler Leistungskontrolle. Wir fordern mehr Zeitsouveränität und Selbstbestimmung in der Arbeitswelt für Beschäftigte und einen besseren Schutz in den Grauzonen der digitalen Arbeitswelt.
Mitte November findet die nächste Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen statt. An dieser Stelle dokumentieren wir einen gemeinsamen Antrag, den Katharina Dröge, Sprecherin für Wettbewerbspolitik der grünen Bundestagsfraktion, Malte, Jan, und Konstantin gemeinsam mit vielen anderen erarbeitet haben. Der Antrag beschäftigt sich mit der zunehmenden Marktmacht weniger Konzerne und den Auswirkungen auf unser alltägliches Leben und gesellschaftliche Solidarsysteme. In der Vergangenheit haben wir immer wieder grüne Vorschläge zur Regulierung marktmächtiger Anbieter unterbreitet. Die nun vorliegende Initiative fasst unsere vielfältigen Vorschläge zusammen. Auf der nächsten Bundesdelegiertenkonferenz wird unser Antrag abgestimmt. Bis dahin können Parteimitglieder über ein Open Source Antragstool Änderungsanträge stellen.
Datenschutz und Privatsphäre im digitalen Zeitalter stehen insbesondere seit den Enthüllungen von Edward Snowden im Mittelpunkt der gesellschaftlichen, politischen Auseinandersetzung. Doch auch der Ton verändert sich spürbar, nimmt die allgemeine Angst vor weiteren Terrorangriffen in Europa zu. Zum mittlerweile dritten Mal veranstaltet Jan Philipp ein Privacy Barcamp. Diesmal findet das Camp vom 27. bis zum 29. Mai 2016 in Wendtorf an der Küste Schleswig-Holsteins statt. Jan und sein Team wollen im kommenden Frühling mit Privacy-interessierten Menschen in offener Atmosphäre ein Wochenende am Ostseestrand verbringen und sowohl Zwischenbilanz als auch Ausblick in puncto Schutz der Bürgerrechte im digitalen Zeitalter bieten. Privatheit und Selbstbestimmung sollen dabei im Mittelpunkt stehen. U.a. werden auch Konstantin und grüne Landtagsabgeordnete für die Diskussionen zur Verfügung stehen.
Die „Zwangsrouter“ sind bald endlich Geschichte. An dieser Stelle dokumentieren wir Konstantins Rede, in der er die interfraktionelle Einigkeit begrüßt und die Bundesregierung noch einmal auffordert, sich auf die gemeinsamen Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ zu besinnen. Zudem betont Konstantin die Notwendigkeit, die Selbstbestimmung in der digitalen Welt insgesamt zu stärken und den Nutzerinnen und Nutzern mehr statt weniger Autonomie über die eigenen Daten, aber eben auch die verwendeten IT-Komponenten einzuräumen. Hier ist der Gesetzgeber in der Pflicht.
Heute hat Google seine Datenschutzrichtlinien geändert. Zu dieser Änderung und dem auch weiterhin fehlenden Gestaltungswillens der schwarz-gelben Bundesregierung im Bereich des (Internet-)Datenschutzes hat Konstantin folgendes erklärt.
