Tag Archive: Sachsen

Der Rechtsstaat muss entschlossen verteidigt werden – in Chemnitz, in Sachsen, überall!

Die Bilder aus Chemnitz sind beschämend und eines Rechtsstaates schlicht unwürdig. Spätestens nach den Vorkommnissen am Vorabend hätte man eindringlich gewarnt sein müssen. Warum der rechte Mob dennoch erneut durch Chemnitz toben und Jagd auf vermeintlich Nicht-Deutsche, Gegendemonstranten  und Journalisten machen konnte, muss zwingend aufgeklärt werden. Das habe ich heute…
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Freie Software für sichere IT: 1.000 Tage Freie/Open Source-Software in der Landtagsfraktion Sachsen

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso schreiben ab und an VertreterInnen aus den Ländern über aktuelle Initiativen. An dieser Stelle resümiert Dr. Karl-Heinz Gerstenberg nach 1000 Tagen den Umstieg der sächsischen Landtagsfraktion auf Freie Software.

Die Dresdner Funkzellenauswertung 2011

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso schreiben ab und an VertreterInnen aus den Ländern über aktuelle Initiativen. An dieser Stelle hat Johannes Lichdi einen Gastbeitrag verfasst, in dem er über seine Bemühungen berichtet, die derzeitige Praxis der Funkzellenauswertung zu beenden.

Bestandsdatenauskunft für Sachsens Polizei und Verfassungsschutz verfassungsgemäß?

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in der Rubrik “Aus den Ländern” über verschiedene Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen-, Rechts- und Netzpolitik in den einzelnen Bundesländern. An dieser Stelle wollen wir auf eine interessante Veranstaltung der sächsischen Landtagsfraktion hinweisen, zu der der rechtspolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion in Sachsen, Johannes Lichdi, einlädt.

Netzpolitischer Kongress der grünen Landtagsfraktion in Sachsen

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über verschiedene Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. An dieser Stelle möchten wir Euch auf einem am 2. November 2013 in Leipzig stattfindenden netzpolitischen Kongress „verNETZt – Leben im digitalen Zeitalter“ aufmerksam machen, zu dem die grüne Fraktion im Landtag von Sachsen in die Leipziger „GaRage“ einlädt.

JMStV – tatsächliche Diskussion vor Schaffung vollendeter Tatsachen

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über verschiedene Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso schreiben ab und an VertreterInnen aus den Ländern über aktuelle Initiativen. An dieser Stelle crossposten wir einen Beitrag von Miro Jennerjahn, seines Zeichens netzpolitischer Sprtecher der grünen Fraktion im Landtag von Sachsen, in dem er über einen aktuellen Antrag, den die Grünen im Landtag von Sachsen zum weiteren Vorgehen in Sachen Jugendmedienschutzstaatsvertrags gestellt haben, berichtet.

Handygate Dresden: Einblicke in Denken & Handeln sächsischer Ermittlungsbehörden

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über verschiedene Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso schreiben ab und an VertreterInnen aus den Ländern Gastbeiträge über aktuelle Initiativen. An dieser Stelle hat Johannes Lichdi einen Beitrag verfasst, in dem er über ausführlich über die Dresdner Funkzellenabfrage und den hierzu bis heute ans Tageslicht gekommenen Informationen berichtet.