Am 19. September 2017 hat die Europäische Kommission offiziell ihre neue Cyber-Sicherheitsstrategie vorgestellt. Einige Punkte darin sind begrüßenswert und können […]
#SicherImNetz Die Europäische Kommission hat am Mittwoch, den 13. September 2017, ihr Strategiepapier zum Thema „Cybersicherheit“ veröffentlicht. Im Zeitalter zunehmender […]
In der vergangenen Sitzungswoche debattierte Deutsche Bundestag unter anderem über den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzesentwurf zur Umsetzung der europäischen NIS-Richtlinie. An dieser Stelle dokumentieren wir Konstantins Protokollrede. Wie immer gilt: Über Kritik und Anmerkungen freuen wir uns.
Zum Ende einer Legislaturperiode häufen sich üblicherweise die parlamentarischen Initiativen. Doch was die Große Koalition in dieser Sitzungswoche alles auf den heutigen Plenardonnerstag zu legen gedachte, sprengte nicht nur die Gesetze von Zeit und Raum (die 27-Stunden-Sitzung hätte theoretisch bis Freitagmittag und damit weit bis in den nächsten Sitzungstag gereicht, von Bonn als Ausweichort wurde schon gewitzelt), sondern enthielt - auffällig unauffällig in tiefer Nacht verstreut - gleich mehrere ebenso komplexe wie gravierende Gesetzesänderungen.
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