Nachdem bereits einige Texte der Projektgruppe Urheberrecht zur Diskussion eingereicht worden sind, stehen nun auch Texte der Projektgruppe Netzneutralität auf enquetebeteiligung.de online. Hierbei handelt es vor allem um die technische Bestandsaufnahme, die im fertigen Bericht Kapitel I umfassen soll.
Netzpolitisch ist einiges los in der Sitzungswoche vom 21.-25. Februar 2011. Anbei findet Ihr eine kurze Übersicht der wichtigsten Veranstaltungen und Initiativen.
Der Deutschlandfunk hat heute Abend von 18.40-19.00 Uhr einen - bezüglich der Haltung der Bundesregierung durchaus kritischen - "Hintergrund Politik" zur derzeitigen Netzneutralitäts-Debatte ausgestrahlt. Wer diese Sendung verpasst hat, kann sie sich auf den Seiten des Deutschlandfunkes noch einmal anhören. Wer lieber liest, kann den gesamten Beitrag auch in schriftlicher Form auf den Seiten des Deutschlandfunkes noch einmal nachlesen.
Am 4. Oktober führte die Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ über die wir hier, und hier bereits gebloggt hatten, durch. Themen der Anhörung waren die Auslastung von Netzen, die Notwendigkeit von Netzwerkmanagement und Zielvorstellungen zur künftigen Gestaltung des Internet. Die Aufzeichnung der kompletten Anhörung könnt Euch Ihr hier noch einmal anschauen.
Wie Mobilfunkanbieter die Netzneutralität vernachlässigen.
Warum ist Netzneutralität wichtig und was bedeutet es, wenn Netzneutralität nur ein Wort ist, dass in der Praxis keine Beachtung findet? Wir wollen eine Serie starten, die Verstöße gegen das Prinzip der Netzneutralität dokumentiert. Sie soll aufzeigen, wie es aktuell um die Netzneutralität bestellt ist und wie nötig es ist, klare Regeln zu definieren um die Netzneutralität zu wahren.
Am 24. und 25. September 2010 traf sich die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Medien und Netzpolitik von Bündnis 90/Die Grünen in Leipzig. Bei der zweitägigen Sitzung der BAG stand einerseits die Diskussion um die Netzneutralität ganz oben auf der Tagesordnung, andererseits fand das erste netzpolitische Europa-Bund-Länder-Treffen statt.
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