Tag Archive: Matthi Bolte

Unfähig zum Update: Schwarz-Gelb in NRW leistet digitalpolitischen Offenbarungseid

Wie groß waren die Ankündigungen! NRW solle jetzt – endlich – digitaler werden. Im Wahlkampf versuchte gerade Christian Lindner immer wieder, seine Schellack-Truppe als Start-Up-Partei darzustellen. Was außer hochglänzenden Schwarz-Weiß-Fotos ist von der Kampagne übrig geblieben? Im Koalitionsvertrag der neuen schwarz-gelben Landesregierung jedenfalls nicht viel.

NRW-Initiative im Bundesrat: Gemeinnützigkeit für Freifunk!

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso schreiben ab und an VertreterInnen aus den Ländern über aktuelle Initiativen. An dieser Stelle hat Matthi Bolte wiederholt Gastbeiträge verfasst, in denen er über die Bemühungen in Nordrhein-Westfalen berichtet, Freifunk-Netzwerke auszubauen und Initiativen politisch stärker zu unterstützen. Heute berichtet Matthi über den Fortlauf seiner Initiative für die Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk im Bundesrat.






NRW fördert Freifunk – jetzt Antrag stellen!

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso schreiben ab und an VertreterInnen aus den Ländern über aktuelle Initiativen. An dieser Stelle hat Matthi Bolte einen Gastbeitrag verfasst, in dem er über die Bemühungen in…
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Antrag im Landtag NRW: Freies WLAN für Alle – ohne Überwachung und Abzocke!

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso schreiben ab und an VertreterInnen aus den Ländern über aktuelle Initiativen. An dieser Stelle hat Matthi Bolte einen Gastbeitrag verfasst, in dem er über die Bemühungen der Landesregierung Nordrhein-Westfalens berichtet, Freifunk-Netzewerke auszubauen und Initiativen politisch stärker zu unterstützen.






Unser Digitales NRW: Smarte Heimat, digitale Bürgergesellschaft

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso schreiben ab und an VertreterInnen aus den Ländern über aktuelle Initiativen. An dieser Stelle hat Matthi Bolte einen Gastbeitrag verfasst, in dem er über die Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zum Thema „Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen“ und die grüne Akzentsetzung in der Netzpolitik berichtet.






Netzneutralität im Landesmediengesetz NRW verankert

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso schreiben ab und an VertreterInnen aus den Ländern über aktuelle Initiativen. An dieser Stelle hat Matthi Bolte einen Gastbeitrag verfasst, in dem er über die Bemühungen der Grünen im Landtag NRW berichtet, das Prinzip der Netzneutralität gesetzlich abzusichern. Im neuen Landesmediengesetz (LMG NRW), das der Landtag diese Woche beschlossen hat, wird erstmals die Landesanstalt für Medien (LfM) mit der Aufsicht über die Netzneutralität im Rahmen ihres Auftrags der Vielfaltsicherung beauftragt.






Open.NRW – Rot-Grüne Landesregierung Nordrhein-Westfalens bringt Open Government Strategie auf den Weg

Die Rot-Grüne Landesregierung hat die Open Government Strategie „Open.NRW“ beschlossen. Nordrhein- Westfalen ist damit das erste Land mit einer umfassenden Strategie, die Partizipation, Open Data und elektronische Zusammenarbeit öffentlicher Stellen unter einem Dach vereinigt. Der Verabschiedung vorangegangen war ein ressortübergreifender Prozess unter Einbeziehung der Öffentlichkeit, die im Zukunftsforum „Digitale Bürgerbeteiligung“ im Mai 2013 ihren Höhepunkt hatte. An dieser Stelle hat Matthi Bolte einen Gastbeitrag verfasst, in dem er über die Open Government Strategie der rot-grünen Landesregierung in NRW berichtet.