Heute stellt die Europäische Kommission ihre seit langem erwartete "Digital Single Market"-Strategie im Rahmen einer Pressekonferenz vor. Die Pressekonferenz kann im Livestream verfolgt werden. Anlässlich der heutigen Vorstellung der Strategie haben Renate Künast, Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz und Tabea, Sprecherin für Medien und digitale Infrastruktur die Ambitionslosigkeit der Strategie der Europäischen Kommission kritisiert.
Heute wurde im Plenum des Europäischen Parlaments mit großer Mehrheit die Richtlinie über kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für die Online-Nutzung von Rechten an Musikwerken im Binnenmarkt angenommen. In den letzten Jahren mussten Verwertungsgesellschaften europaweit viel Kritik einstecken, zu Recht: Es gibt einen dringenden Reformbedarf, was demokratische Mitbestimmung, Transparenz, good governance und digitales Management der Verwertungsgesellschaften angeht. Die EU Kommission hat im letzten Jahr - mit großer Verzögerung - das Thema aufgegriffen und einen Richtlinienvorschlag vorgelegt. Als Vizepräsidentin des Kulturausschusses im Europäischen Parlament freut sich Helga Trüpel über den heutigen Beschluss und skizziert grüne Verhandlungserfolge.
In den letzten Jahren mussten Verwertungsgesellschaften europaweit viel Kritik einstecken, zu Recht: Es mangelt an Transparenz innerhalb und außerhalb der Mitgliederstrukturen, es gab schwere Korruptionsfälle, viele Verwertungsgesellschaften haben sich dem digitalen Wandel nicht angepasst. Es gibt also einen dringenden Reformbedarf, was demokratische Mitbestimmung, Transparenz, good governance und digitales Management der Verwertungsgesellschaften angeht. An dieser Stelle berichtet Helga Trüpel über die Stellungnahme des des EP-Kulturausschuss, deren Berichterstatterin sie war.
Die Heinrich-Böll-Stiftung lädt in Kooperation mit dem Theaterportal nachtkritik.de und der Bundeszentrale für politische Bildung am 8. und 9. Mai 2013 zu einer Konferenz zum Verhältnis von Theater und Netz ein. Die zweitägige Veranstaltung in der Heinrich-Böll-Stiftung (Schumannstr. 8, Berlin-Mitte) wartet mit prominent besetzten Panels, Praxis-Workshops und Open-Spaces auf.
Die grüne Bundestagsfraktion engagiert sich seit vielen Jahren für ein zeitgemäßes Urheberrecht. Wir arbeiten an einem Urheberrecht, das vor dem Hintergrund von Digitalisierung und Internet eine gerechte Vergütung für Kreative sichert, aber auch die Kriminalisierung der NutzerInnen verhindert. Eine gerechte Abwägung der Interessen der NutzerInnen und der UrheberInnen steht für uns dabei im Mittelpunkt. Vor einem Jahr hat die Bundestagsfraktion eine Projektgruppe eingesetzt, die in intensiver Arbeit und mit zahlreichen Sachverständigenanhörungen wichtige Bereiche des hochkomplexen Themas Urheberrecht diskutiert und Bausteine für ein modernes und faires Urheberrecht erarbeitet hat.
Heute debattierte der Bundestag in erster Lesung über die Initiative der SPD „Projekt Zukunft - Deutschland 2020 - Ein Paket für die Kreativwirtschaft“ (pdf) und einen von den Regierungskoalitionen vorgelegten Antrag mit dem Titel „Wettbewerbsfähigkeit der Kultur- und Kreativwirtschaft weiter erhöhen - Initiative der Bundesregierung verstetigen und ausbauen“ (pdf). Für die Grünen haben Tabea und Konstantin gesprochen. Wie immer gilt: Über Eure Kommentare und Rückmeldungen freuen wir uns.
2009 hat der Bundesbeauftragte für Kultur und Medien, Bernd Neumann, ein Positionspapier zum Thema „Sicherung des Filmerbes“ vorgelegt. Darin wird u.a. auf die Notwendigkeit eingegangen, eine „Pflichthinterlegung“ für Filme durch eine Änderung im Archivgesetz (als Pflichtregistrierung) effizienter zu machen. Diese Änderung im Archivgesetz hat seitdem auf sich warten lassen. Sie wäre aber notwendig, um überhaupt zu erfassen, welche Filme durch welche Fördermittel wann produziert werden. Bislang sind die Initiativen, die Bestände des deutschen Films zu erfassen und vor allem: zugänglich zu machen, nicht gebündelt und vor allem nicht nachhaltig finanziell gefördert. Eine Langzeitarchivierung etwa von Digitalfilm ist u.a. auch wegen der notwendigen kontinuierlichen Migration der Daten sehr kostspielig. Am morgen Mittwoch findet im Ausschuss für Kultur und Medien des Bundestages eine öffentliche Anhörung zum Thema "Filmerbe nachhaltig archivieren und zugänglich machen" statt. Die Sitzung wird live gestreamt.
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