Tag Archive: Kongress

Konstantin, Jan Philipp und Malte zu politischen Gesprächen in den USA

Seit mehr als einem dreiviertel Jahr beschäftigt uns als Bundestags- und Europaabgeordnete die Aufklärung des größten Überwachungs- und Geheimdienstskandals in der Geschichte der westlichen Demokratien. Seit Sonntag befinden sich Konstantin, Malte und Jan Philipp auf einer viertägigen Kurz-Reise in den USA, um politische Gespräche zu führen. Das umfangreiche Programm der Reise sieht unter anderem die Teilnahme an mehreren öffentlichen Fachgesprächen vor, die von verschiedenen Nichtregierungsorganisationen und US-amerikanischen Think-Tanks organisiert werden. Darüber hinaus führen die Drei zahlreiche weitere Gespräche, unter anderem im Außenministerium und der US-Heimatschutzbehörde. Ein besonderes Augenmerk der Reise liegt auf der Vernetzung mit US-amerikanischen Abgeordneten und Senatoren, die jenseits des Atlantiks für mehr Datenschutz, das Recht auf Privatsphäre und eine effektive parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste kämpfen.

Sonderuntersuchung Massenüberwachung im EP geht in die nächste Runde

Am Dienstag und Mittwoch (17./18. Dezember 2013) findet die nächste Sitzung der Sonderuntersuchung im Europäischen Parlament zur Massenüberwachung statt. Dieses Mal wird es ein besonderes Highlight: Am Dienstag um 17:15 Uhr wird es eine Live-Schaltung nach Brasilien mit Vanessa Grazziotin, ihres Zeichens Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur Massenüberwachung und dem Berichterstatter Ricardo de Rezende Ferraço geben. Darüber hinaus erwarten die Abgeordneten im Europäischen Parlament weitere, sehr spannende Gäste.

Netzpolitischer Kongress der grünen Landtagsfraktion in Sachsen

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über verschiedene Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. An dieser Stelle möchten wir Euch auf einem am 2. November 2013 in Leipzig stattfindenden netzpolitischen Kongress „verNETZt – Leben im digitalen Zeitalter“ aufmerksam machen, zu dem die grüne Fraktion im Landtag von Sachsen in die Leipziger „GaRage“ einlädt.

3. Grüner Polizeikongress am 22. Juni 2013 in Hamburg

Als innen- und justizpolitischer Sprecher der Grünen Fraktion im Europäischen Parlament lädt Jan Philipp am 22. Juni 2013 zum 3. Grünen Polizeikongress in die Universiät Hamburg ein. Polizei und Ermittlungsbehörden kooperieren zunehmend europaweit und ihre Rollen werden kritischer beschaut. Im dritten Jahr in Folge führen wir auch daher die Debatte um die Befugnisse und Kompetenzen der Verfassungsschutzämter kritisch weiter und schärfen den Blick auf die Arbeit und Kontrolle von Polizei und Ermittlungsbehörden.

Konferenz zur „Baustelle Demokratie“ vom 14. – 16. Juni 2013 in Berlin

Vom 14.-16. Juni veranstaltet die Berliner Heinrich-Böll-Stiftung in Kooperation mit dem Deutschen Theater, der taz und zitty einen Kongress mit dem Titel „Baustelle Demokratie – Wo Einmischen heute gefragt ist“. Die Konferenz findet am 14. und 15. Juni in den Räumen der Stiftung, am 16. Juni im Deutschen Theater direkt gegenüber statt. Der Kongress beschäftigt sich mit den zentralen Fragen rund um einen demokratischen Aufbruch. Er lädt zum Mitmachen, zum gemeinsamen Diskutieren in Workshops und Gesprächen und zum Einmischen ein und bietet zudem ein interessantes Kulturprogramm.

Wir können auch Digitale Wirtschaft – Bericht vom Grünen Wirtschaftskongress

Die weltweit erfolgreichsten Internetunternehmen wurden in den USA gegründet: Google, Apple, Facebook, eBay und Co. kommen alle aus dem Silicon Valley. Und in Deutschland? Die meisten im Deutschen Aktienindex gelisteten Unternehmen wurden vor über 100 Jahren gegründet. Eine Ausnahme ist die SAP AG, deren Gründung aber mittlerweile auch schon 40 Jahre zurück liegt. Während der deutsche Industriestandort zur Weltspitze gehört, laufen wir digital den Trends hinterher. U.a. der Frage, woran das liegt, ging das Panel „Digitale Wirtschaft: Europäisches Kreativmodell zwischen Silicon Valley und Shanghai“ beim Grünen Wirtschaftskongress nach. Tabea, die das Panel moderierte, berichtet.

Grüner Wirtschaftskongress mit Panel zu Rahmenbedingungen für innovative Gründungen und Kreativwirtschaft

Unsere Wirtschaft steckt in einem rasanten Umbruch. Globalisierung, Digitalisierung, Klimawandel, demografischer Wandel, Ressourcenknappheit und stärkeres Umwelt- und Verantwortungsbewusstsein der Konsumentinnen und Konsumenten bewirken tiefgreifende Veränderungen. Der schleichende Strukturwandel der Vergangenheit wird in den nächsten Jahren an Tempo und Reichweite zunehmen. Im Rahmen eines grünen Wirtschaftskongresses stellt die Bundestagsfraktion ihre wirtschaftspolitischen Konzepte vor und ermöglicht einen Austausch zwischen Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Gewerkschaften, Zivilgesellschaft und grünen Abgeordneten aus der grünen Bundestagsfraktion, dem Europäischen Parlament und den Bundesländern. Aus netzpolitischer Sich besonders interessant ist ein Panel zur Digitalen Wirtschaft, auf das wir an dieser Stelle besonders aufmerksam machen wollen.