Tag Archive: IT-Sicherheit

Video der Rede zum Antrag „IT-Sicherheit stärken, Freiheit erhalten, Frieden sichern“

Verschiedene IT-Angriffe, auch auf den Deutschen Bundestag und das Regierungsnetz, anhaltende Datenskandale und Meldungen über scheunentorgroße Sicherheitslücken in Hard- und Software haben immer wieder gezeigt: Im Bereich der IT-Sicherheit „brennt die Hütte lichterloh“ – und das seit langem.
Hieran trägt auch die Bundesregierung eine Mitschuld. Sie muss, um die IT-Sicherheit zu…
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Grüne BT-Fraktion legt Antrag „IT-Sicherheit stärken, Freiheit erhalten, Frieden sichern“ vor

Der jüngste IT-Angriff auf das Netz der Bundesregierung zeigt erneut, wie schlecht es um die IT-Sicherheit in unserem Land steht. Die Bundesregierung muss schnell und konsequent ihre bisherige Politik überdenken und Maßnahmen zum Schutz digitaler Infrastrukturen und privater Kommunikation ergreifen. Wir legen einen Antrag samt eines umfassenden Handlungskatalogs (pdf) vor, der…
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Der Skandal im Skandal: Eine Chronologie der Untätigkeit der Bundesregierung beim Datenschutz und gegen die bewusste Manipulation demokratischer Willensbildungsprozesse & Wahlen  

Die Problematik der Zusammenarbeit von Facebook mit oftmals fragwürdigen Drittanbietern ist seit Jahren bekannt. Genauso lange fordern wir die Bundesregierung auf, endlich für einen effektiven Grundrechtsschutz in den sozialen Netzwerken zu sorgen. Unseren ersten Antrag zum Daten- und Grundrechtsschutz in sozialen Netzwerken (pdf) haben wir 2010 im Bundestag vorgelegt. Bis…
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Cybersecurity Act: So geht es weiter

Am 8. März 2018 stimmte der Innen-Ausschuss (LIBE) seine Stellungnahme zum „Cybersecurity Act“, dem Verordnungsvorschlag zur Zukunft von ENISA (Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit) und einem europäischen Zertifizierungsrahmen für IKT-Produkte, ab. Bis zum 8. Februar 2018 wurden im LIBE 125 Änderungsanträge eingebracht. Als LIBE-Berichterstatter sind mein Team und ich…
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Dreiklang für eine erfolgreiche Digitalisierung in Baden-Württemberg: Innovation, Datenschutz und Datensicherheit

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso schreiben ab und an VertreterInnen aus den Ländern über aktuelle Initiativen. An dieser Stelle ein kurzer Bericht über ein Positionspapier der grünen Landtagsfraktion Baden-Württemberg…
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Save The Date: 25.-26. Mai 2018 in Berlin, Aufbruch_

Am 25. Mai 2018 ist es endlich soweit: Die Datenschutzgrundverordnung findet europaweit Anwendung. Um dies zu feiern, aber zugleich auch den Blick nach vorne auf die weiteren Herausforderungen der Digitalisierung zu richten, veranstalten wir vom
25.-26. Mai 2018 in den Hackeschen Höfen in Berlin den Digitalisierungskongress
AUFBRUCH_ WIR GESTALTEN DIE DIGITALISIERUNG.
Am Freitagabend ab…
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Neue EU-Cybersicherheitsstrategie – Interview mit Udo Helmbrecht von ENISA

Am 19. September 2017 hat die Europäische Kommission offiziell ihre neue Cyber-Sicherheitsstrategie vorgestellt. Einige Punkte darin sind begrüßenswert und können zu echter Sicherheit im Netz beitragen. Dazu gehört z.B. die Stärkung grenzüberschreitender Zusammenarbeit oder die stärkere Rolle der EU-IT-Sicherheits-Agentur (ENISA). Darüber hinaus steht auch die Idee eines „IT-Gütesiegels“ im Raum….
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