Tag Archive: IT-Sicherheit

Kleine Anfrage „Aktivitäten der Bundeswehr im digitalen Raum und gesetzgeberische Maßnahmen der Bundesregierung“

Als grüne Bundestagsfraktion beschäftigen wir uns seit langem mit dem Thema IT-Sicherheit. Unsere grundsätzliche Position haben wir gerade in einem aktuellen Antrag mit dem Titel „IT-Sicherheit stärken, Freiheit erhalten, Frieden sichern“ zu Papier gebracht. Über unseren Antrag und unser Sofortprogramm zur Erhöhung der IT-Sicherheit haben wir hier vor kurzem ausführlich…
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Jamaika in SH legt Antrag zur Unterstützung Open Source vor

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Heute berichtet Rasmus Andresen über eine aktuelle Initiative der Jamaika-Koalition aus dem Landtag Schleswig-Holstein, die heute debattiert wird und das Ziel verfolgt, der Nutzung von…
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Video der Rede zum Antrag „IT-Sicherheit stärken, Freiheit erhalten, Frieden sichern“

Verschiedene IT-Angriffe, auch auf den Deutschen Bundestag und das Regierungsnetz, anhaltende Datenskandale und Meldungen über scheunentorgroße Sicherheitslücken in Hard- und Software haben immer wieder gezeigt: Im Bereich der IT-Sicherheit „brennt die Hütte lichterloh“ – und das seit langem.
Hieran trägt auch die Bundesregierung eine Mitschuld. Sie muss, um die IT-Sicherheit zu…
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Grüne BT-Fraktion legt Antrag „IT-Sicherheit stärken, Freiheit erhalten, Frieden sichern“ vor

Der jüngste IT-Angriff auf das Netz der Bundesregierung zeigt erneut, wie schlecht es um die IT-Sicherheit in unserem Land steht. Die Bundesregierung muss schnell und konsequent ihre bisherige Politik überdenken und Maßnahmen zum Schutz digitaler Infrastrukturen und privater Kommunikation ergreifen. Wir legen einen Antrag samt eines umfassenden Handlungskatalogs (pdf) vor, der…
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Der Skandal im Skandal: Eine Chronologie der Untätigkeit der Bundesregierung beim Datenschutz und gegen die bewusste Manipulation demokratischer Willensbildungsprozesse & Wahlen  

Die Problematik der Zusammenarbeit von Facebook mit oftmals fragwürdigen Drittanbietern ist seit Jahren bekannt. Genauso lange fordern wir die Bundesregierung auf, endlich für einen effektiven Grundrechtsschutz in den sozialen Netzwerken zu sorgen. Unseren ersten Antrag zum Daten- und Grundrechtsschutz in sozialen Netzwerken (pdf) haben wir 2010 im Bundestag vorgelegt. Bis…
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Cybersecurity Act: So geht es weiter

Am 8. März 2018 stimmte der Innen-Ausschuss (LIBE) seine Stellungnahme zum „Cybersecurity Act“, dem Verordnungsvorschlag zur Zukunft von ENISA (Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit) und einem europäischen Zertifizierungsrahmen für IKT-Produkte, ab. Bis zum 8. Februar 2018 wurden im LIBE 125 Änderungsanträge eingebracht. Als LIBE-Berichterstatter sind mein Team und ich…
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Dreiklang für eine erfolgreiche Digitalisierung in Baden-Württemberg: Innovation, Datenschutz und Datensicherheit

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso schreiben ab und an VertreterInnen aus den Ländern über aktuelle Initiativen. An dieser Stelle ein kurzer Bericht über ein Positionspapier der grünen Landtagsfraktion Baden-Württemberg…
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