Tag Archive: IT-Planungsrat

Protokollrede zur Änderung des IT-Staatsvertrags

In der letzten Sitzungswoche debattierte der Deutsche Bundestag unter anderem über den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzesentwurf zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrags (pdf). Meine Rede, die ich zu Protokoll gegeben habe, dokumentieren wir hier zur Dokumentation. Wie immer freue ich mich über Kommentare und Anregungen. Gesetzesentwurf zum IT-Änderungsstaatsvertrags, TOP 22, 09.05.2019 Sehr…
Read more

Open Government – Konsultation des IT-Planungsrats gestartet

Heute läuft die Online Konsultation zum Open Government Eckpunktepapier des IT Planungsrates an, die bis zum 22. Juni 2012 läuft. Der Schwerpunkt der ersten Konsultationsphase liegt auf dem Aspekt Open Data. Der IT-Planungsrat fungiert als zentrales Gremium für die föderale Zusammenarbeit in der Informationstechnik und hat zum Ziel, transparentes Regierungs- und Verwaltungshandeln, die Teilhabe und gesellschaftliche Mitwirkung an Entscheidungsprozessen zu fördern.