Tag Archive: Internet und digitale Gesellschaft

Neues aus der PG Demokratie & Staat der Enquete „Internet u. digitale Gesellschaft“

Die Projektgruppe „Demokratie & Staat“ der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ hat sich in ihrer Sitzung am 21. Mai 2012 mit den letzten noch offenen Passagen ihres abschließenden Berichts beschäftigt: Die Mitglieder der Projektgruppe einigten sich auf eine gemeinsame Text-Version zur E-Justiz und in wesentlichen Teilen auch zu Open Data. Das Kapitel „Regieren und Verwalten in der digital vernetzten Welt: Chancen und Herausforderungen von E-Government“ fand in der derzeitigen Fassung bislang keine fraktionsübergreifende Zustimmung. In einer weiteren Abstimmungsrunde wollen sich die Mitglieder in der nächsten Sitzung daher erneut mit dem Thema befassen.

Bericht aus den Projektgruppen der #eidg

Auf gruen-digital berichten wir ja regelmäßig von der Arbeit der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, die sich am Anfang der Legislatur im Bundestag konstituiert und die Aufgabe hat, fraktionsübergreifend zu den drängenden Fragen der Auswirkungen von Internet und Digitalisierung Stellung zu nehmen und mögliche Handlungsempfehlungen zu erarbeiten. Die Arbeit der Enquete findet maßgeblich in thematisch gegliederten Projektgruppen statt. An dieser Stelle berichten wir über den Fortgang der Arbeit der einzelnen Projektgruppen.

Welches Potential bietet das Internet für mehr Bürgerbeteiligung?

Dieser und weiteren Fragen widmete sich die Projektgruppe „Demokratie und Staat“ (PG DuS) der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” in ihrer Sitzung am 23. Januar 2012. Derzeit erarbeitet die Projektgruppe weitere Textew für den Projektgruppenbericht. Die Projektgruppe nutzt die Möglichkeit, die das Beteiligungstool Adhocracy bietet, um die Texte inhaltlich von allen Interessierten kritisch gegenlesen und bewerten zu lassen. Über Kommentare und Anregungen freuen wir uns. Die Projektgruppe tagt immer öffentlich. Interessierte Besucherinnen und Besucher sind herzlich willkommen.

Enquete-Projektgruppe „Bildung und Forschung“ bittet um Input

Die Projektgruppe „Bildung und Forschung“ der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, in der unsere Fraktion durch Krista Sager vertreten wird, bittet die interessierte Öffentlichkeit um Vorschläge für ihre augenblicklich in der Erarbeitung befindlichen Handlungsempfehlungen. Auf der Beteiligungsplattform können derzeit konkrete Ideen hierzu eingebracht werden. Außerdem können sich Interessierte noch zu der Projektgruppensitzung anmelden.

14. Sitzung der Enquete-Kommission am 12. Dez 2011 (UPDATE)

Am Montag, dem 12. Dezember 2011, findet ab 13 Uhr die nächste Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ statt. Kurzentschlossene können sich bis morgen noch zur Teilnahme an der Sitzung anmelden. Im Rahmen der Sitzung wird unter anderem auch eine öffentliche Anhörung zum Thema „Veränderungsprozesse in der digitalen Wirtschafts- und Arbeitswelt“ stattfinden, zu der verschiedene Expertinnen und Experten eingeladen sind. Außerdem steht die Verabschiedung des Datenschutz-Zwischenberichts auf der Tagesordnung. Die zur Anhörung eingeladenen Expertinnen und Experten werden vor allem mit den Auswirkungen von Internet und Digitalisierung auf die (digitale) Wirtschafts- und Arbeitswelt beleuchten.

PG Demokratie und Staat diskutiert über neue Formen digital vernetzter Demokratie

Die Projektgruppe „Demokratie und Staat“ der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ wird sich am 24. Oktober 2011 mit „Neuen Formen einer digital vernetzten Demokratie“ befassen. Ein Textentwurf von uns Grünen hat die verschiedenen Formen der Vernetzung, Kollaboration und Partizipation sowie die unterschiedlichen Kanäle digitaler Kommunikation dargelegt. Er setzt sich mit den unterschiedlichen Entwicklungen auf diesem Gebiet auseinander und zeigt erste Perspektiven auf. Dieser Text ist Grundlage für die Frage der konkreten Anforderungen an die Gestaltung digitaler politischer Partizipation und geht in diesem Zusammenhang auch auf Richtlinien der OECD zur Umsetzung von Partizipationsvorhaben ein. Wir Grünen nutzen die Möglichkeit, die das Beteiligungstool Adhocracy bietet, um die Texte inhaltlich von allen Interessierten kritisch gegenlesen und bewerten zu lassen. Über Kommentare und Anregungen freuen wir uns.

Nächste Sitzung der #eidg am 17. Oktober

Die nächste Sitzung der Enquête-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ wird am 17. Oktober 2011 von 13-17 Uhr stattfinden. Auf der Tagesordnung stehen neben der Beschlussfassung über die Durchführung öffentlicher Anhörungen u.a. die Abstimmungen über den Text der Projektgruppe Netzneutralität und über die Handlungsempfehlungen der Projektgruppe Datenschutz. Beide Projektgruppen waren von inhaltlichem Dissens geprägt, sodass die Texterstellung und die Einigung auf Handlungsempfehlungen Zeit, Verhandlungsarbeit und viel Geduld gekostet haben.