Tag Archive: Grüne

Wahlauswertung zukünftig durch Open-Source-Software?

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Gerade haben Silke Gebel und Stefan Ziller von einem Papier mit dem Titel „Digital für alle: Eine digitale Agenda für Berlin“ berichtet. Heute beschreibt Stefan die…
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Kleine Anfrage zum Facebook-Skandal – Aufklären und digitale Bürgerrechte durchsetzen!

Nach heutigem Stand sind rund 87 Millionen Nutzerinnen und Nutzer weltweit vom jüngsten Datenskandal bei Facebook betroffen, darunter mehr als 300.000 deutsche Nutzerinnen und Nutzer. Die Bundesregierung versagt bei der Aufklärung und beim Schutz der Bürgerinnen und Bürger. Die Grüne Bundestagsfraktion treibt die Aufklärung durch einen umfassenden Fragenkatalog an die…
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Grüne BT-Fraktion legt Antrag „IT-Sicherheit stärken, Freiheit erhalten, Frieden sichern“ vor

Der jüngste IT-Angriff auf das Netz der Bundesregierung zeigt erneut, wie schlecht es um die IT-Sicherheit in unserem Land steht. Die Bundesregierung muss schnell und konsequent ihre bisherige Politik überdenken und Maßnahmen zum Schutz digitaler Infrastrukturen und privater Kommunikation ergreifen. Wir legen einen Antrag samt eines umfassenden Handlungskatalogs (pdf) vor, der…
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Netzpolitik in den Ländern: Grüne in Berlin legen „Digitale Agenda für alle“ vor

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso schreiben ab und an VertreterInnen aus den Ländern über aktuelle Initiativen. Am 2. März 2018 traf sich die Grüne Abgeordnetenhausfraktion im Heinrich-Hertz-Institut, um eine…
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Facebook-Skandal – Die Zeit des Wegguckens und Wegduckens ist ein für allemal vorbei

Angesichts der jüngsten Meldungen, nach denen sehr viel mehr Nutzerinnen und Nutzer vom neuerlichen Datenskandal um Facebook und Cambridge Analytica betroffen sind, darunter auch mehr als 300.000 deutsche Nutzerinnen und Nutzer, habe ich die Bundesregierung heute noch einmal mit Nachdruck zu tatsächlichen Handlungen für den Grundrechtsschutz aufgefordert.
Das Versagen der Bundesregierung…
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Der Skandal im Skandal: Eine Chronologie der Untätigkeit der Bundesregierung beim Datenschutz und gegen die bewusste Manipulation demokratischer Willensbildungsprozesse & Wahlen  

Die Problematik der Zusammenarbeit von Facebook mit oftmals fragwürdigen Drittanbietern ist seit Jahren bekannt. Genauso lange fordern wir die Bundesregierung auf, endlich für einen effektiven Grundrechtsschutz in den sozialen Netzwerken zu sorgen. Unseren ersten Antrag zum Daten- und Grundrechtsschutz in sozialen Netzwerken (pdf) haben wir 2010 im Bundestag vorgelegt. Bis…
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Veranstaltung zum eSport in Schleswig-Holstein: „Sport vor’m Bildschirm oder doch nur nerdiges Hobby?“

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso schreiben ab und an VertreterInnen aus den Ländern über aktuelle Initiativen. An dieser Stelle lädt Rasmus Andresen alle Interesierten zu einer eSport-Veranstaltung in den schleswig-holsteinischen…
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