Tag Archive: Fachgespräch

Fachgespräch der grünen Bundestagsfraktion „Besser mit Frauen. Wir gestalten Digitalisierung“

Am Freitag, 12.10.2018, veranstaltet die Grüne Bundestagsfraktion ein Fachgespräch „Besser mit Frauen. Wir gestalten Digitalisierung“ und lädt alle Interessierten herzlich dazu ein. Aus der Einladung: Die Digitalbranche ist heute eine Männerdomäne. Doch das war nicht immer so: Mitte des 19. Jahrhunderts schrieb die Mathematikerin Ada Lovelace das erste Computerprogramm. In den 1950er…
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Fachgespräch „Abmahnung fair gestalten – Missbrauch verhindern“ 

Das Instrument der Abmahnung ist wegen unverhältnismäßig hoher Abmahnforderungen und Vertragsstrafen für Bagatelldelikte in die Kritik geraten. Die Möglichkeit, Adressat einer solchen (missbräuchlichen) Abmahnung zu werden, verunsichert eine Vielzahl von Menschen und insbesondere auch kleinere und mittlere Unternehmen. Zugleich sind Abmahnungen ein nützliches Instrument zur Rechtsdurchsetzung, beispielsweise im Bereich des…
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Grünes Fachgespräch „Drohende Gefahr Musterpolizeigesetz? – Bürgerrechte sichern“

Seit Monaten wird das Bayrische Polizeiaufgabengesetz (PAG) heftig diskutiert. In Bayern hat sich breiter zivilgesellschaftlicher Widerstand dagegen formiert. Wir Grüne klagen gegen das Gesetz. Auch aus der Polizei gibt es sehr deutliche Kritik. Es ist dennoch zu befürchten, dass CSU-Bundesinnenminister Horst Seehofer dieses verfassungsrechtlich höchst bedenkliche Gesetz als sogenanntes „Musterpolizeigesetz“…
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Die parlamentarische Woche im #btADA und Hinweis auf das Öffentliche Fachgespräch am 6. Juni zu „Quantencomputern“

Befragung von Dorothee Bär im Ausschuss Digitale Agenda Nach langem Hin und Her und mehrfachen Terminanfragen wird in der regulären Ausschusssitzung am Mittwoch, den 6. Juni 2018, zwischen 15.00 Uhr und 16:00 Uhr, die aufgrund der derzeitigen Regelungen leider nicht öffentlich stattfinden kann, nun endlich die neue Staatsministerin für Digitalisierung,…
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Grünes Fachgespräch im Bundestag „eSport in Deutschland – Next Level Anerkennung“?

Am 11. Juni 2016 veranstaltet die grüne Bundestagsfraktion ein Fachgespräch zum Thema eSport, zu dem wir alle Interessierten sehr herzlich einladen. Fachgespräch „eSport in Deutschland – Next Level Anerkennung“? am 11. Juni 2018 15:00 Uhr – 18:30 Uhr Deutscher Bundestag Paul-Löbe-Haus, Saal E700 Aus der Einladung: „eSport, die wettkampforientierte Ausübung…
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Öffentliche Anhörung des Wirtschaftsausschusses zur Störerhaftung (TMG)

Die Verbreitung von öffentlichem WLAN wird durch eine erhebliche Rechtsunsicherheit durch die sogenannte „Störerhaftung“ seit langem behindert. Cafés, Hotels, Privatpersonen oder auch Freifunkinitiativen scheuen sich daher, freies WLAN anzubieten. Seit Jahren verspricht die Bundesregierung, die „Störerhaftung“ abzuschaffen und die seit 2010 bestehende Rechtsunsicherheit zu beseitigen. Aber auch mit dem neuen Entwurf zum Telemediengesetz geht die Hängepartie in Sachen Störerhaftung weiter. Am kommenden Montag findet eine Anhörung von Sachverständigen hierzu im Wirtschaftsausschuss statt. Alle weiteren Informationen findet Ihr hier.

Öffentliches Fachgespräch des #btADA zu Chancen durch Digitalisierung im modernen Staat

Der Ausschuss Ausschuss Digitale Agenda veranstaltet in jedem Halbjahr drei öffentliche Fachgespräche. Das dritte Fachgespräch wird am Mittwoch, den 21. Juni 2017 von 16 Uhr bis 18 Uhr im Sitzungssaal E 200 Paul-Löbe-Haus zu dem Thema „Moderner Staat – Chancen durch die Digitalisierung“ stattfinden. Wir möchten Euch herzlich einladen, an dem Fachgespräch teilzunehmen! Hier findet ihr alle wichtigen Infos vorab.