Der Ausschuss Digitale Agenda beschäftigte sich kürzlich mit dem sehr aktuellen und interessanten Thema "Digitale Flüchtlingsinitiativen". Nachdem das Thema zuvor bereits in einer nicht-öffentlich Sitzung diskutiert wurde, fand am 08. Juni ein öffentliches Fachgespräch statt. An dieser Stelle dokumentieren wir das Video des Fachgesprächs.
Nachdem das Thema bereits einmal im Ausschuss nicht-öffentlich diskutiert wurde, veranstaltet der Ausschuss „Digitale Agenda“ des Bundestags am heutigen Mittwoch ein öffentliches Fachgespräch zum Thema "Digitale Flüchtlingsinitiativen". Das zweistündige Fachgespräch findet ab 16.00 Uhr im Raum E 800 im Paul-Löbe-Haus des Bundestags statt. Die Anmeldefrist zur Anhörung ist leider verstrichen, die Anhörung wird aber auf bundestag.de gestreamt. Wir stellen das Video des Fachgesprächs zu einem späteren Zeitpunkt auch noch hier ein.
Der Ausschuss Digitale Agenda des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch, 24. Februar 2016, eine öffentliche Anhörung zur „EU-Datenschutzgrundverordnung“ durchgeführt. Wir hatten im Vorfeld über die Anhörung, die geladenen Sachverständigen, den von den Fraktionen übermittelten Fragenkatalog und die Stellungnahmen der Experten berichtet. An dieser Stelle dokumentieren wir für all diejenigen, die die Anhörung nicht live im Stream verfolgen konnten, die Videoaufzeichnung.
Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages hat am vergangenen Montag eine öffentliche Anhörung zur „Rolle der Bundeswehr im Cyberrraum: Verfassungs-, völker- und sonstige nationale und internationale rechtliche Fragen sowie ethische Aspekte im Zusammenhang mit Cyberwarfare und die hieraus erwachsenden Herausforderungen und Aufgaben für die Bundeswehr“ durchgeführt. Wir hatten im Vorfeld berichtet und unter anderem auf die von den Sachverständigen vorgelegten Stellungnahmen verwiesen. An dieser Stelle dokumentieren wir für all diejenigen, die die Anhörung am Montag nicht live im Stream verfolgen konnten, die Videoaufzeichnung.
Am 16.12. 2015 fand im Ausschuss „Digitale Agenda“ ein von der Opposition beantragtes Fachgespräch zur „Effektivierung der Kontrolle des Exports von Überwachungs- und Spionagesoftware auf deutscher und europäischer Ebene und öffentliche Auftragsvergabe“ statt, über das wir hier ausführlich berichtet hatten. In dem Blogpost findet Ihr unter anderem den von den Fraktionen entworfenen Fragenkatalog sowie die schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen hierzu. An dieser Stelle dokumentieren wir noch für all diejenigen, die das Fachgespräch nicht live verfolgen konnten, die Aufzeichnung.
Vor einigen Tagen fand ein Fachgespräch „Digitalisierung der Finanzwirtschaft“ des Ausschusses „Digitale Agenda“ (btADA) statt. In einem vorherigen Blogbeitrag haben wir alle relevanten Informationen zum Fachgespräch zusammengefasst. So haben wir unter anderem auf einen Fragenkatalog der Fraktionen hingewiesen, der den Sachverständigen zur Beantwortung übermittelt wurde. Des Weiteren sind dort die schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen zu finden, welche im Vorfeld des Fachgespräches erstellt wurden. Für alle, die es am vergangenen Mittwoch nicht in den Bundestag geschafft haben, dokumentieren wir an dieser Stelle das Video des Fachgesprächs.
Wir sind immer bemüht, über die anstehende Fachgespräche des Ausschusses "Digitale Agenda" frühzeitig zu berichten. Hier haben wir über die bisher stattgefundenen Fachgespräche im ersten Halbjahr 2015 berichtet und einen Ausblick auf die im 2. Halbjahr 2015 gegeben. Am 30. September 2015 das erste Fachgespräch zur „Digitalisierung der Arbeit“ statt. Hier findet Ihr das Video. Am heutigen Mittwoch findet zunächst eine - wie immer nicht öffentliche - Sitzung des Ausschusses statt, bei der unter anderem die Bundesregierung einen Bericht zur derzeitigen Debatte um die Netzneutralität geben wird (Tagesordnung als pdf). Im Anschluss findet dann das Fachgespräch ab 16:00 Uhr statt.
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