Tag Archive: Digitalwirtschaft

Wir brauchen sichere IoT-Geräte und klare Rechtsgrundlagen statt millionenfacher Wanzen

Die jüngsten Pläne der Innenminister von Union und SPD , digitale Spuren von internetfähigen Geräten in Privathaushalten auch als Beweismittel vor Gericht zu verwenden, sind extrem unausgegoren. Sie gefährden die Grundrechte von Millionen von Menschen und die Digitalwirtschaft gleichermaßen. Natürlich müssen Strafverfolgungsbehörden zur Aufklärung von Straftaten auch moderne Ermittlungsmöglichkeiten haben….
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Digitaler Aufbruch für den ländlichen Raum

Industrie 4.0 und Wirtschaft 4.0 sind Begriffe, mit denen wir Innovation, Wachstum und Zukunft verknüpfen. Und meistens Metropolen: Die Start-Up-Hauptstadt Berlin, Hochtechnologiestandorte wie Stuttgart oder München, Medienstädte wie Köln oder Hamburg. Wie sieht es aber auf dem Land aus, im Sauerland oder im Breisgau? Dort, wo attraktive Natur zum Wandern und Radfahren einlädt, das Internet aber nicht immer schnell genug ist? Gemeinsam haben Alexander Bonde, Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg und Malte Spitz, Mitglied im Parteirat von Bündnis/Die Grünen und Mitglied im Landesvorstand der Grünen in NRW, ein Papier verfasst.

Video Fachgespräch „Ökonomische Aspekte der Digitalisierung“

Vor einiger Zeit wenigen Tagen hatten wir über die Fachgespräche des Ausschusses „Digitale Agenda“ im ersten Halbjahr 2015 berichtet. Am 6. Mai 2015 fand das zweite öffentliche Fachgespräch des Ausschusses in diesem Halbjahr statt. Das Thema lautete: „Ökonomische Aspekte der Digitalisierung“. Ausführlich hatten wir über das bevorstehende Fachgespräch, die geladenen Sachverständigen, den im Vorfeld erarbeiteten Fragenkatalog und die eingegangenen Stellungnahmen berichtet. An dieser Stelle dokumentieren wir das Video des Fachgesprächs.

Fachgespräch „Marktmacht, Wettbewerb und Vielfalt in der digitalen Wirtschaft“ – 23.02.2015 im Deutschen Bundestag

Über Monate hinweg spielte der Bundeswirtschaftsminister der Großen Koalition medienwirksam mit der „Zerschlagung“ Googles. Anfang Mai hießt es noch: „Wir haben debattiert, jetzt werden wir handeln.“ Von solchen Versprechen ist plötzlich keine Rede mehr. Einen Regulierungsbedarf sieht man plötzlich nicht mehr. Damit, dass der Wirtschaftsminister die Diskussion kurzerhand für beendet erklärt hat, geben wir uns nicht zufrieden. Vor dem Hintergrund weitreichender, aber bisher folgenloser Ankündigungen möchten wir im Rahmen eines Fachgesprächs erörtern, welche Effekte die großen digitalen Plattformen auf Wirtschaft, Wettbewerb und NutzerInnen haben und wo gegebenenfalls politischer Handlungsbedarf besteht.