Tag Archive: Digitalpolitik

Digitalpolitik im Koalitionsvertrag von CDU, Grüne und FDP Schleswig-Holstein

In den vergangenen Wochen führten CDU, Grüne und FDP Koalitionsgespräche in Schleswig-Holstein. Heute wurde der Koalitionsvertrag der Öffentlichkeit vorgestellt. Für die Grünen durfte ich die Verhandlungen im Bereich Innen-, Asyl-, Flüchtlings-, Religions-, Sport, Kommunal-, Medien- und Digitalpolitik leiten. Hier findet Ihr den kompletten Koalitionsvertrag. Vorgestern hatte ich bereits eine erste, sehr kurze…
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Klares Votum der Delegierten: Wir sind die Digitalpartei!

Auf der gerade zu Ende gegangenen Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen wurden drei netzpolitische Beschlüsse gefasst. Auch auf diesem Parteitag gab es wieder mehr als 600 Anträge. Da naturgemäß nicht jeder Antrag tatsächlich debattiert werden kann, entscheiden die Delegierten über ein Voting-Verfahren, welche Anträge tatsächlich debattiert und beschlossen werden sollen. Aus den knapp 70 eigenständigen V-Anträgen wurden so 12 Anträge extrahiert und durch die Delegierten gerankt. Unter diesen 12 Anträgen befanden sich auch alle drei vorliegenden netzpolitischen Anträge – ein klares Indiz für die Bedeutung die der Digitalpolitik mittlerweile zukommt – sowohl gesamtgesellschaftlich auch als parteiintern. Hier dokumentieren wir die Ergebnisse des Rankings und verweisen auf die – jeweils mit übergroßer Mehrheit bis einstimmig – beschlossenen Anträge.

Gastbeitrag zur „Selbstbestimmung in Zeiten des digitalen Umbruchs“

Am 7. und 8. März 2018 veranstaltet die Bundeszentrale für politische Bildung eine sehr interessante Konferenz mit dem Titel „Big Data und informationelle Selbstbestimmung – Eine Herausforderung für die politische Bildung“ in Bonn. Im Vorfeld der Konferenz, die im Rahmen der neuen Veranstaltungsreihe „Bonner Gespräche zur politischen Bildung“ stattfindet, hat die Bundeszentrale eine Informationsseite eingerichtet. Bereits vor der Tagung wurden die Referenten gebeten, Thesenpapiere zu ihren Workshops einzureichen. Auf der Seite findet Ihr zudem Grundlagentexte, Interviews mit verschiedenen Experten und Hinweise auf Publikationen der bpb zum Themenkomplex Big Data & Co. An dieser Stelle dokumentieren wir den Beitrag, den Malte und Konstantin gemeinsam eingereicht haben.

Gastbeitrag „Wir brauchen einen neuen digitalen Gesellschaftsvertrag!“

Die aktuelle Ausgabe des Magazins „The European“ beschäftigt sich derzeit unter anderem mit dem Digitalen Wandel unserer Gesellschaft. Konstantin wurde gebeten, einen Gastbeitrag zu verfassen, in dem er auf den Stand der Digitalpolitik in Deutschland eingeht. Einen zweiten Gastbeitrag hat Alexander Dobrindt als einer der drei für die „Digitale Agenda“ federführenden Bundesminister verfasst. Wie nicht anders zu erwarten, fällt seine Bilanz geringfügig positiver aus als die von Konstantin. Konstantins vollständigen Beitrag dokumentieren wir an dieser Stelle.

Let´s get ready to rumble: Lobo vs. Baer

Am 26. Februar 2015, findet eine hoch interessante Diskussions-Veranstaltung zur „Digitalen Agenda“ der Bundesregierung statt. In ihrer Reihe „Berliner Disput“ lädt die Heinrich-Böll-Stiftung jeweils zwei renommierte Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Politik oder Kunst dazu ein, eine gesellschaftliche Kontroverse zu führen. Ein Abend, zwei Positionen. Unter dem Titel „Digitale Agenda – Wie weiter?“ diskutieren am 26. Februar Doro Bär und Sascha Lobo.

Digitalpolitische Jahrestagung 2015 der Heinrich-Böll-Stiftung Baden-Württemberg

Unter dem Titel „Politik im Netz – Wie das Internet politische Kommunikation und Kultur verändert“ veranstaltet die Heinrich-Böll-Stiftung Baden-Württemberg am Samstag, 31. Januar 2015, zwischen 10:00 und 17:00 Uhr im Stuttgarter Rathaus ihre diesjährige Jahrestagung mit digitalpolitischem Schwerpunkt, an der neben vielen anderen bekannten netzpolitischen Gesichtern auch Konstantin teilnehmen wird.