Wie auch die bisherige Freiheit statt Angst-Proteste unterstützen wir als Grüne in diesem Jahr die zentrale Demonstration der Bürgerrechts- und […]
Wie auch die bisherige Freiheit statt Angst-Proteste unterstützen wir als Grüne in diesem Jahr die zentrale Demonstration der Bürgerrechts- und Datenschutzbewegung in Berlin. Geh mit uns für einen starken und freiheitlichen Rechtsstaat auf die Straße! Auf zur Demonstration „Freiheit 4.0 – Rettet die Grundrechte“ am 9. September auf dem Gendarmenmarkt in Berlin!
Die diesjährige "Freiheit statt Angst"-Demonstration steht vor der Tür und die grüne Bundestagsfraktion lädt zum Auftakt ihrer Infotour zum Fraktionsschwerpunkt “Bürgerrechte in der digitalen Welt”, um über unsere parlamentarische Arbeit zum größten Überwachungs- und Ausspähskandal ins Gespräch zu kommen und allen zur morgigen Demo angereisten Aktivistinnen und Aktivisten ein Forum für den Austausch zu bieten. Den Themen, über die wir diskutieren werden, widmet sich auch ein aktuelles Dossier der Heinrich-Böll-Stiftung.
In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso schreiben ab und an VertreterInnen aus den Ländern über aktuelle Initiativen. An dieser Stelle hat Johannes Lichdi einen Gastbeitrag verfasst, in dem er über seine Bemühungen berichtet, die derzeitige Praxis der Funkzellenauswertung zu beenden.
Durch den Whistleblower Edward Snowden wurde in den vergangenen Monaten der mit Abstand größte weltweite Überwachungsskandal aller Zeiten offenbart. An diesem Samstag fand in Hamburg ein kleiner Ableger der „Freiheit statt Angst“ Demonstrationen statt. Auch Konstantin sprach wieder auf der Demo. An dieser Stelle dokumentieren wir seinen kurzen Redebeitrag. Wie immer gilt: Über Kritik und Anregungen freuen wir uns.
ber findet zum sechsten Mal die Freiheit-Statt-Angst-Demonstration in Berlin statt. Wir Grüne rufen auch in diesem Jahr gemeinsam mit vielen weiteren BündnispartnerInnen zur Teilnahme auf. In den letzten Jahren haben wir vor der Demo unsere netzpolitische Soiréen veranstaltet und gemeinsam mit hochkarätigen Gästen über Freiheit und Sicherheit diskutiert. In diesem Jah laden wir alle, die Lust haben, zur gemeinsamen Vorbereitung und Vernetzung in die grüne Bundesgeschäftsstelle (Platz vor dem Neuen Tor 1, Berlin Mitte) ein. Der Freiheitsempfang findet am Freitag, dem 06. September 2013, also am Vorabend der Demo statt.
Mehrere tausend Menschen nahmen am vergangenen Samstag an den bundesweiten „Stop watching us!“-Protesten gegen die durch Edward Snowden bekannt gewordene Massenüberwachung durch US-amerikanische und europäische Geheimdienste teil, zu denen ein breites Bündnis von Organisationen und Parteien in knapp 40 Städten aufgerufen hatte. Konstantin sprach als Abschlussredner auf der mit 2000 Menschen sehr gut besuchten Hamburger Demo teil.
Archive