Tag Archive: Bundestag

Rückblick #nk10: Netzpolitischer Kongress – Gesellschaft digital gestalten

Am Freitag und Samstag, den 12. und 13. November 2010 fand der erste netzpolitische Kongress „Gesellschaft digital gestalten“ der Grünen im Deutschen Bundestag statt. Zu dessen Erfolg trugen die ca. 600 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in einem erheblichem Umfang bei. Dafür bereits an dieser Stelle herzlichen Dank. Hier nun ein – sicherlich leicht subjektiver – Rückblick. Auch das Video zum Kongress ist ab sofort online.

Anhörung Netzsperren im Rechtsausschuss des Bundestages am 10. November 2010

Derzeit führen verschiedenen Ausschüsse des Deutschen Bundestages Anhörungen zum Thema Netzsperren durch. Nachdem am 25. Oktober 2010 im Unterausschuss Neue Medien bereits ein Expertengespräch mit Sachverständigen zum Thema „Kampf gegen die Darstellung von Kindesmissbrauch im Internet: Technische und organisatorisch Fragen“ stattfand, zieht der (federführenden) Rechtsausschuss nun nach.

Netzneutralität: Garant für Innovation, demokratische Vielfalt und Teilhabe [2. Update]

Ob es im Internet Kapazitätsengpässe gebe, die mittels Differenzierung, Quality of Service oder Netzwerkmanagement gelöst werden sollten, wird von Experten unterschiedlich beurteilt. So kam auch die Anhörung der Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ am 4. Oktober 2010, über die wir hier bereits gebloggt hatten, zu keinem einheitlichen Ergebnis.

Bundesregierung unterstützt Verlängerung des IGF-Mandats

Am 6. Oktober hatten wir die Bundesregierung in der Fragestunde des Bundestages nach ihrer Position zur Verlängerung des Mandats des Internet Governance Forum der Vereinten Nationen (UN), welches in diesem Jahr abläuft, befragt. Über die sich hierzu vor allem zwischen den USA und der EU abzeichnende Kontroverse hatten wir bereits einmal gebloggt.

Schriftliche Frage: Position der Bundesregierung zum Internet Governance Forum

Das Internet Governance Forum der Vereinten Nationen (UN) hat eine entscheidende Rolle, wenn es darum geht, die zentralen Fragen der globalen Netzpolitik zu beantworten diskutieren. Jedoch läuft in diesem Jahr das Mandat des einst im Rahmen des Weltgipfels der Informationsgesellschaft eingerichteten Forums aus.

Bundestag debattiert abschließend über ELENA

Heute debattiert der Bundestag in 2./3. Lesung über den Antrag der Grünen „Aussetzung und grundlegende Überarbeitung von ELENA“, den wir im Februar, nachdem klar war, welche massiven datenschutz- aber auch verfassungsrechtlichen Bedenken mit dem Verfahren verbunden sind,  gestellt haben. Damals wurde bereits offensichtlich, dass die Koalition nicht gewillt ist, diese…
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