Tag Archive: Bundestag

Die Enquete stürzt sich in die inhaltliche Arbeit

Am 14.6. begann die Enquete mit ihrer inhaltlichen Arbeit und näherte sich in einer öffentlichen Sitzung (Die Videos der Sitzung findet ihr hier) dem Thema „Netzneutralität“ an.

Neben den Themen Urheberrecht und Datenschutz ist Netzneutralität eine der drei ersten Anliegen, mit denen sich die Enquete Kommision in einer Arbeitsgruppe auseinander setzt. Für die Beschäftigung mit der Thematik war eine vorausgehende, gemeinsame Begriffsdefinition unerlässlich, um den Arbeitsgegenstand klar abzugrenzen und im Anschluss hieran auf die Problempunkte einzugehen.

Anhörung: Die Enquete sortiert die Ausgangslage für ihre Arbeit

Die Enquete-Kommission hat zwar auf ihrer Klausurtagung bereits eine erste Schwerpunktsetzung mit den noch einzusetzenden drei Projektgruppen (Netzneutralität, Urheberrecht, Datenschutz) vorgenommen. Um eine netzpolitische Standortbestimmung vorzunehmen wird sie zunächst eine öffentliche Anhörung zum Thema „Auswirkungen der Digitalisierung auf die Gesellschaft – eine Bestandsaufnahme und Zukunftsaussichten“ durchführen.

Schwarz-Gelb sperrt sich gegen grüne Rüge – Netzsperren kommen also bald wieder in den Bundestag

Der jüngste Richtlinienvorschlag der EU enttäuschter in vielfacher Hinsicht: Die geplanten Regelungen verfehlen nicht nur das Ziel eines wirksamen Schutzes von Kindern vor sexuellem Missbrauch und Ausbeutung, hinsichtlich der verpflichtenden Einführung von Netzsperren wirken sie sogar kontraproduktiv, weil sie besseren Schutz lediglich suggerieren, tatsächlich jedoch nichts bringen.
Die Kommission hat…
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Bericht von der Klausurtagung Enquete am Montag, den 17. Mai 2010

Nach einem „informellen Kennenlernen“ am Sonntag fand am gestrigen Montag, dem 17.05.2010, die erste inhaltliche Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ in Form einer Klausur statt. Angesichts des langen Konstituierungsprozesses war die Erwartungshaltung bei den Mitgliedern der Enquete entsprechend hoch.
Obwohl die Klausur-Sitzung nicht öffentlich war, konnte man ihren Ablauf…
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Keine Netzsperren über den Umweg Europa – Grüne rügen EU-Kommission

Der Richtlinienentwurf der EU-Kommission zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornographie, sieht u.a. die europaweite Einführung von Netzsperren, aber auch weitere neue Straftatbestände vor.
Natürlich sind wir Grüne überzeugte Europäerinnen und Europäer, ebenso aber auch engagierte Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler. Den von der EU-Kommission vorgelegten…
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