Tag Archive: Bundestag

Grüner Betriebsräte- und Gewerkschaftstag zur digitalen Arbeitswelt am 12. Nov. 2018 in Berlin

Auch in diesem Jahr veranstaltet unsere Bundestagsfraktion einen grünen Betriebsräte- und Gewerkschaftstag, zu dem wir herzlich einladen. Grünen Betriebsräte- und Gewerkschaftstag „Heute an morgen denken – Die digitale Arbeitswelt politisch gestalten“ Konferenz am Montag, 12. November 2018, 12.00 – 18.30 Uhr Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus unter anderem mit: Dr. Anton Hofreiter…
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Grüne Schwerpunkte für Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz

Zur heutigen Konstituierung der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ hat Anna Christmann, Sprecherin für Innovations- und Technologiepolitik und Obfrau der grünen Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz heute betont, dass es aus Sicht der grünen Bundestagsfraktion richtig ist, dass sich der Bundestag intensiv mit…
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Fachgespräch der grünen Bundestagsfraktion „Kunst für alle, alle für die Kunst – Crowdfunding in der Kulturfinanzierung

Am Freitag, den 28. September 2018, veranstaltet die Grüne Bundestagsfraktion ein Fachgespräch „Kunst für alle, alle für die Kunst – Crowdfunding in der Kulturfinanzierung“ und lädt alle Interessierten herzlich dazu ein. Aus der Einladung: Für Kunst und Kultur braucht es nicht nur kreative Ideen, sondern auch Geld. Weil die Finanzierungsfrage bei vielen…
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Fachgespräch der grünen Bundestagsfraktion „Besser mit Frauen. Wir gestalten Digitalisierung“

Am Freitag, 12.10.2018, veranstaltet die Grüne Bundestagsfraktion ein Fachgespräch „Besser mit Frauen. Wir gestalten Digitalisierung“ und lädt alle Interessierten herzlich dazu ein. Aus der Einladung: Die Digitalbranche ist heute eine Männerdomäne. Doch das war nicht immer so: Mitte des 19. Jahrhunderts schrieb die Mathematikerin Ada Lovelace das erste Computerprogramm. In den 1950er…
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Grüne Bundestagsfraktion benennt Sachverständige für Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz

Gestern hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Prof. Dr. Hannah Bast, Professur für Algorithmen und Datenstrukturen, Universität Freiburg und Dr. Stefan Heumann, Mitglied des Vorstands der Stiftung Neue Verantwortung, als ihre zwei Sachverständigen für die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ benannt. Angesichts der…
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Vorschlag der EU-Kommission zu terroristischen Online-Inhalten schießt weit übers Ziel hinaus

Heute hat die Europäische Kommission ihre lange angekündigten Vorschläge zum Umgang mit terroristischen Online-Inhalten vorgestellt. Gemeinsam mit Renate Künast habe ich die Vorschläge der Kommission bewertet. Die Europäische Kommission hat Recht, wenn sie sagt: Das Netz darf nicht gekapert werden, Kinder und alle anderen Nutzerinnen und Nutzer müssen vor terroristischen…
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Fachgespräch „Abmahnung fair gestalten – Missbrauch verhindern“ 

Das Instrument der Abmahnung ist wegen unverhältnismäßig hoher Abmahnforderungen und Vertragsstrafen für Bagatelldelikte in die Kritik geraten. Die Möglichkeit, Adressat einer solchen (missbräuchlichen) Abmahnung zu werden, verunsichert eine Vielzahl von Menschen und insbesondere auch kleinere und mittlere Unternehmen. Zugleich sind Abmahnungen ein nützliches Instrument zur Rechtsdurchsetzung, beispielsweise im Bereich des…
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