Tag Archive: Bundestag

Fachgespräch der grünen Bundestagsfraktion „Besser mit Frauen. Wir gestalten Digitalisierung“

Am Freitag, 12.10.2018, veranstaltet die Grüne Bundestagsfraktion ein Fachgespräch „Besser mit Frauen. Wir gestalten Digitalisierung“ und lädt alle Interessierten herzlich dazu ein.

Aus der Einladung:

Die Digitalbranche ist heute eine Männerdomäne. Doch das war nicht immer so: Mitte des 19. Jahrhunderts schrieb die Mathematikerin Ada Lovelace das erste Computerprogramm. In den 1950er und -60er…
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Grüne Bundestagsfraktion benennt Sachverständige für Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz

Gestern hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Prof. Dr. Hannah Bast, Professur für Algorithmen und Datenstrukturen, Universität Freiburg und Dr. Stefan Heumann, Mitglied des Vorstands der Stiftung Neue Verantwortung, als ihre zwei Sachverständigen für die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ benannt.
Angesichts der Benennung…
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Vorschlag der EU-Kommission zu terroristischen Online-Inhalten schießt weit übers Ziel hinaus

Heute hat die Europäische Kommission ihre lange angekündigten Vorschläge zum Umgang mit terroristischen Online-Inhalten vorgestellt. Gemeinsam mit Renate Künast habe ich die Vorschläge der Kommission bewertet.
Die Europäische Kommission hat Recht, wenn sie sagt: Das Netz darf nicht gekapert werden, Kinder und alle anderen Nutzerinnen und Nutzer müssen vor terroristischen Inhalten…
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Fachgespräch „Abmahnung fair gestalten – Missbrauch verhindern“ 

Das Instrument der Abmahnung ist wegen unverhältnismäßig hoher Abmahnforderungen und Vertragsstrafen für Bagatelldelikte in die Kritik geraten. Die Möglichkeit, Adressat einer solchen (missbräuchlichen) Abmahnung zu werden, verunsichert eine Vielzahl von Menschen und insbesondere auch kleinere und mittlere Unternehmen. Zugleich sind Abmahnungen ein nützliches Instrument zur Rechtsdurchsetzung, beispielsweise im Bereich des…
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Agentur für Sprunginnovationen europäisch und nachhaltig aufstellen

Neben der „Agentur für Innovation in der Cybersicherheit“ wurde im Bundeskabinett heute auch die Gründung einer „Agentur zur Förderung von Sprunginnovationen“ beschlossen. Die Sprecherin für Innovations- und Technologiepolitik der grünen Bundestagsfraktion, Anna Christmann, hat die Gründung einer solchen Agentur, für die sich auch der Bundestag ausgesprochen hatte, im Grundsatz begrüßt. Gleichzeitig übt Anna…
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Künstliche Intelligenz – Mehr Tempo und Entschlossenheit notwendig

Gestern hat das Bundeskabinett Eckpunkte für eine Strategie für den Umgang mit künstlicher Intelligenz beschlossen. Hier findet ihr die Eckpunkte (pdf). Für die Grüne Bundestagsfraktion haben die beiden zukünftigen Mitglieder der Enquete-Kommission zur KI, Dr. Anna Christmann, Sprecherin für Innovations- und Technologiepolitik, und Dieter Janecek, Sprecher für digitale Wirtschaft und…
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Digitale Themen brauchen endlich mehr Öffentlichkeit und Beteiligung!

Wir Grüne haben zusammen mit der Fraktion Die Linke und der FDP in einem Antrag die regelmäßige Öffentlichkeit der Sitzungen des Digitalausschusses des Deutschen Bundestags sowie Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger gefordert. Die Große Koalition stimmte dagegen.
Seit Monaten vertagt die Große Koalition ein ums andere Mal eine sinnvolle Diskussion über…
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