Im Rahmen unserer Broschüre „Digitalize it“ stellen wir uns die Frage, wie eine grüne digitale Zukunft aussieht. Digitale Geschäftsmodelle können Innovation, Bildung und regionale Wertschöpfung fördern. Wir wollen digitale gesellschaftliche Teilhabe auf dem Land stärken. Digitale Angebote stoßen in ländlichen Gebieten neue Türen auf: Menschen können Universitätsvorlesungen online besuchen, Behördengänge am Smartphone erledigen und im Krankheitsfalle auch digital unterstützt behandelt werden, ohne in die nächste Stadt fahren oder wegen der schlechten Infrastruktur gar ihren Wohnort wechseln zu müssen. Auch die regionale Wirtschaft profitiert von der Digitalisierung: innovative Geschäfts- oder Vermarktungsmodelle stellen direkte Beziehungen zu Verbrauchern her, kurbeln die regionale Wertschöpfung an, sichern die Versorgung und bringen gute Arbeitsplätze aufs Land.
Das neue „Kursbuch Netzausbau“ ist nicht viel mehr als ein gegenseitiges Schulterklopfen zwischen Bundesminister Dobrindt und der Telekommunikationsindustrie. Ein Blick […]
Deutschland kommt beim Breitbandausbau immer noch nicht in Schwung: Lediglich 70,1 Prozent der deutschen Haushalte sind mit 50 Mbit/s versorgt. Während in anderen Ländern Gigabitstrategien ausgearbeitet werden, gibt es hierzulande nur für 4,4 Prozent Glasfaseranschlüsse. Es besteht dringender Handlungsbedarf. Der Breitbandausbau ist sowohl gesellschaftlich als auch aus wirtschaftlicher Sicht wichtig. Der Ausbau von schnellem Internet lässt sich voranbringen, indem das Vermögen des Bundes produktiver und sinnvoller eingesetzt wird. Der Bund ist Großaktionär bei der Telekom. Im Rahmen eines Fachgesprächs wollen wir über unsere Konzepte für einen schnelleren Breitbandausbau diskutieren.
Heute hat die EU-Kommission entschieden, ein wettbewerbliches Prüfverfahren gegen den Vectoring Entscheidungsentwurf der Bundesnetzagentur einzuleiten. Diese Entscheidung der EU-Kommission ist richtig. Die Bundesnetzagentur hat einen äußerst fragwürdigen Beschluss gefasst, mit dem der Telekom de facto ein Monopol gewährt wird. Das ist kontraproduktiv und verzögert den Ausbau von hochleistungsfähigem Internet in Deutschland. Die EU-Kommission hat das erkannt und folgerichtig ein Prüfverfahren eingeleitet.
Heute wurde im Beirat ein Beschluss zum Regulierungsentwurf Vectoring gefasst. Vorab: Als Grüne haben wir gegen diesen Beschluss gestimmt. Warum? Der Beschluss des Beirates ist enttäuschend. Anstatt die Bundesnetzagentur aufzufordern, einen zukunftsfähigen, wettbewerbsfreundlichen Entwurf vorzulegen, winken Union und SPD den Entwurf der Netzagentur durch. Dadurch wird wieder einmal eine Chance vertan, den Glasfaserausbau in Deutschland entschlossen voran zu bringen.
Auf der Internetseite der Grünen im Bundestag gibt es jetzt einen Mitmach-Test für die Breitbandgeschwindigkeit Ihrer Internetverbindung: http://www.gruene-bundestag.de/breitbandcheck Sie werden […]
Anlässlich des "Tag des Internets" haben Konstantin als Sprecher für Netzpolitik und Tabea als Sprecherin für digitale Infrastruktur der grünen Bundestagsfraktion heute jüngste netzpolitische Entscheidungen und das digitalpolitische Agieren der Bundesregierung insgesamt scharf kritisiert.
Archive