Tag Archive: Aus den Ländern

Bremen: Netzpolitisches aus dem kleinsten Bundesland

Ein Gastbeitrag von David Mohr, Bündnis 90 / Die Grünen, Landesverband Bremen Netzpolitik ist ein globales Thema, da könnte man meinen, je kleiner das politische Gestaltungsgebiet, desto kleiner die politischen Möglichkeiten –  falsch gedacht. Sicherlich kann die Bremische Bürgerschaft nicht Facebook mit einem strengen Datenschutzrecht auf Landesebene in die Knie…
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Bayern: Abschlusssitzung der Grünen Kommission zur Zukunft des Urheberrechts

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über verschiedene Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Heute schauen wir nach Bayern. Die Landtagsfraktion der bayerischen Grünen hat vor einigen Monaten ein Urheberrechtskommission eingerichtet, welche sich in Form Runder Tische mit der Frage beschäftigt, wie das Urheberrecht sinnvoll aus dem analogen ins digitale Zeitalter überführt werden kann.

Kurzbewertung Koalitionsvertrag NRW aus netzpolitischer Sicht

Vor wenigen Tagen haben wir hier eine kurze Bewertung des schleswig-holsteinischen Koalitionsvertrages aus innen- rechts-, medien- und netzpolitischer Sicht vorgenommen. An dieser Stelle hat Matthi Bolte einen kurzen Gastbeitrag verfasst, in dem er eine Kurzbewertung des NRW-Koalitionsvertrags aus netzpolitischer Sicht vornimmt. In seiner Bewertung kommt Matthi zu dem Schluss, dass der Koalitionsvertrag eine klar erkennbare grüne Handschrift trägt.

Fachgespräch zur Volksinitiative zum Hamburger Transparenzgesetz

Am 23. Februar 2012 lädt die Hamburger GAL-Bürgerschaftsfraktion zu einem Fachgespräch über die Volksinitiative zum Hamburger Transparenzgesetz. Die Hamburger Grünen unterstützen grundsätzlich das Ziel, mehr Transparenz in der Hamburger Verwaltung und beim Regierungshandeln von Senat und Bürgerschaft zu schaffen und wollen mit geladenen Expertinnen und Experten diskutieren, wie das Transpanrenzgesetz konkret ausgestaltet werden müsste. Sollten Verbesserungen am Gesetzentwurf nötig sein, so werden die Hamburger Grünen diese der Volksinitiative vorschlagen.

Enquete „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“ in RLP gestartet!

Der Landtag von Rheinland-Pfalz hat eine Enquete-Kommission „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“ eingesetzt. Den Vorsitz hat heute Pia Schellhammer, netzpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, übernommen. Pia hat einen Gastbeitrag für @gruen_digital verfasst, den wir hier dokumentieren.

„Frei ab 18?“ Präsentation von Miro Jennerjahn zum JMStV

Am 2. Dezember 2010 hielt Miro Jennerjahn, grüner MdL aus Sachsen, im Rahmen einer Informationsveranstaltung einen Vortrag über den Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV), den er nun unter Creative Commons-Lizenz veröffentlicht hat. In Sachsen soll voraussichtlich kommende Woche über den JMStV abgestimmt werden.

Grüne Netzpolitik in Schleswig-Holstein

Seit nunmehr einem halben Jahr besteht im schleswig-holsteinischen Landesverband der Grünen die Landesarbeitsgemeinschaft Medien & Netzpolitik, so dass das Thema Netzpolitik auch in Schleswig-Holstein einen schärferen Fokus erhält. Auf unseren bisherigen zwei Treffen haben wir uns mit dem Ausbau von Breitbandanschlüssen im ländlichen Raum beschäftigt und uns dem großen Thema Urheber- und Verwertungsrechteangenähert. Hie r haben wir auch über die grüne Idee einer Kulturflatrate diskutiert.