Am 28. Oktober luden Ska Keller, Jan-Philipp Albrecht und Konstantin von Notz zum ActaLunch in die Heinrich-Böll-Stiftung. Wir dokumentieren hier zunächst das Video des Livestreams mit Professor Axel Metzger zu den Hintergründen des ACTA-Abkommens, Geraldine de Bastion (digiges) und David Hachfeld (Oxfam).
Das „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“ steht aufgrund eines höchst intransparenten Aushandlungsprozesses als auch wegen seines Inhalts in der Kritik steht. ACTA – das steht für Intransparenz, Strafverschärfungen bei Urheberrechtsverletzungen und Rechtsunsicherheit für die von Sanktionen Betroffenen. Außerdem ist der Zugang zu Medizin in Entwicklungsländern massiv gefährdet. Die Kritik an ACTA, hierzu vorliegende wissenschaftliche Studien sowie den aktuellen Stand des Ratifizierungsprozesses des Abkommens auf deutscher und europäischer Ebene wollen Ska, Jan Philipp und Konstantin im Rahmen einer öffentlichen Podiumsdiskussion vorstellen und gemeinsam mit Euch der Frage nachgehen, was Zivilgesellschaft und Opposition noch gegen die Umsetzung des Abkommens unternehmen können.
Das ACTA-Abkommen zur Bekämpfung von Produktpiraterie (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) bleibt weiterhin umstritten. Die Grünen im Europäischen Parlament haben über den Sommer zwei wissenschaftliche Studien erstellen lassen, die die Auswirkungen auf die Grundrechte sowie auf den Zugang von Entwicklungsländern zu medizinischen Produkten untersucht haben. Jan Philipp Albrecht hat am 4. Oktober 2011 die Studie zur Vereinbarkeit von ACTA mit der der Europäischen Menschenrechtskonvention und der EU-Charta der Grundrechte (pdf) gemeinsam mit einem der Autoren vorgestellt. Über die Ergebnisse der Studie bloggen wir hier.
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