Tag Archive: Anhörung

Grüne eSport-Woche

Kommende Woche steht für uns politisch ganz im Zeichen des eSports: Am Dienstag (19.02.2019) wird auf Einladung des game-Verbands in der Landesvertretung Schleswig-Holstein unter #gamechanger über „Games Made in Germany“ diskutiert. Das Grußwort hält Jan, seines Zeichens seit kurzem Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig…
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Eine echte Kehrtwende im Bereich der IT-Sicherheit ist überfällig

Erneut haben wir einen ernstzunehmenden Versuch erlebt, unsere Demokratie zu destabilisieren und Personen des öffentlichen Lebens durch die Veröffentlichung privater Daten einzuschüchtern. Heute haben die Fraktionschefs von CDU und CSU ein Papier zur IT-Sicherheit vorgelegt. Die jüngsten Vorschläge der Fraktionschefs von CDU und CSU sind kaum ernst zu nehmen. Sie dokumentieren…
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Anhörung zum Datenschutzanpassungsgesetz der GroKo im Innenausschuss – Bundesregierung muss bei DSGVO dringend nachbessern

Die heutige öffentliche Anhörung im Innenausschuss zum „Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680“ (19/4674, 19/5414) hat eines deutlich gemacht: Wenn die Große Koalition bezüglich ihrer Vorlage nicht noch an entscheidenden Stellen nachbessert, verstößt sie sowohl gegen Europa- als auch Verfassungsrecht….
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Grüner Antrag „Die Entwicklung des eSports fördern und gestalten“ & öffentliche Anhörung im Sportausschuss

eSport ist ein weltweites Phänomen, das Millionen junger und zunehmend auch älterer Menschen begeistert, sowohl als Spielerinnen und Spieler, als auch als Zuschauerinnen und Zuschauer bei Turnieren vor Ort, via Streaming im Internet oder im Fernsehen. Unter eSport verstehen wir das wettbewerbsmäßige Spielen von Videospielen am Computer, der Konsole oder…
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Öffentliches Fachgespräch des #btADA zum Thema Blockchain

Der Ausschuss Digitale Agenda veranstaltet in jedem Halbjahr drei öffentliche Fachgespräche. Das nächste Fachgespräch wird am Mittwoch, den 28. November 2018 von 16 Uhr bis 18 Uhr im Sitzungssaal E 300 im Paul-Löbe-Haus zum Thema „Blockchain“ stattfinden. Wir möchten Euch herzlich einladen, an dem Fachgespräch teilzunehmen! An dieser Stelle fasst…
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Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses zur Vorratsdatenspeicherung

Am heutigen 13. Juni 2018 findet im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Bundestages eine öffentliche Anhörung zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung statt. Einziger Tagesordnungspunkt der 17. Sitzung des Ausschusses ist eine öffentliche Anhörung zu den Artikeln 1, 2, 3 und 6 des von der FDP am Anfang der Wahlperiode vorgelegten Gesetzentwurfs…
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Bundestagsanhörungen zum Facebook-Skandal: Viele Fragen, wenige Antworten

In mehreren Sitzungen haben die Ausschüsse für Recht und Verbraucherschutz und Digitale Agenda die Bundesregierung sowie Vertreter von Facebook zum Datenskandal befragt. Ergebnis: Die Bundesregierung scheut sich, bei der Aufklärung wirklich aktiv zu werden, Facebook versteckt sich weiter hinter Worthülsen und praktiziert „Salami-Taktik“. Bundesregierung weiter planlos Im Ausschuss für Recht…
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