Letzte Beiträge

Treffen der BAG Medien und Netzpolitik am 24./25.09.10 in Leipzig

Am 24. und 25. September 2010 traf sich die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Medien und Netzpolitik von Bündnis 90/Die Grünen in Leipzig. Bei der zweitägigen Sitzung der BAG stand einerseits die Diskussion um die Netzneutralität ganz oben auf der Tagesordnung, andererseits fand das erste netzpolitische Europa-Bund-Länder-Treffen statt.

Bayerische Grüne diskutieren über die Kulturflatrate

Die Grüne Fraktion im bayerischen Landtag setzt ihre medien- und netzpolitische Veranstaltungsreihe, über die wir bereits berichtet haben, fort und lädt am 16. November 2010 um 19:30 Uhr in den Lesesaal des Bayerischen Landtags ein, um in einem Fachgespräch über die grüne Idee einer Kulturflatrate zu diskutieren.

Das Leben wandert ins Netz, die Polizei muss mit

Am 13. Juli 2010 haben die Grünen im schleswig-holsteinischen Landtag eine Kleine Anfrage mit dem Titel „Anbindung der Polizei an das Internet“ gestellt. Ziel der Anfrage an die Landesregierung war es, herauszufinden, inwieweit die schleswig-holsteinische Polizei in der Lage ist, auf die gestiegenen Herausforderungen bei der Bekämpfung von Internetkriminalität, adäquat zu antworten. Wir hatten bereits über die Ergebnisse der Kleinen Anfrage gebloggt.

„Tatort Internet“ – Konsequente Strafverfolgung statt Pranger

Letzte Woche hat RTL II die neue Serie „Tatort Internet“ gestartet, die in die Reihe der inzwischen sattsam bekannten reality shows gehört, bei denen Menschen – gespielt oder echt – mit Sachverhalten konfrontiert werden, die sie anprangern und bloßstellen sollen. In einer gemeinsamen Pressemitteilung mit meiner Kollegin Tabea Rößner hatten wir die Sendung bereits sowohl aus medien- als auch aus rechtspolitischer Perspektive unter die Lupe genommen.

Jetzt ist die Zeit, endlich Farbe zu bekennen – Die Koalition muss sich auch in Deutschland gegen Netzsperren aussprechen

Gestern hat sich die Bundesregierung auf europäischer Ebene gegen die Einführung von Netzsperren ausgesprochen. Gleichzeitig weigert sie sich, auch auf deutscher Ebene auf eine gemeinsame Position zu einigen. Hierdurch schwächt die Bundesregierung nicht nur ihre Verhandlungsposition auf europäischer Ebene, letztlich verhindert sie eine effektive Strafverfolgung. Die schwarz-gelbe Koalition muss endlich begreifen, dass die Zeit, nun endlich Farbe zu bekennen, ein für allemal gekommen ist.

Studierende aus Glas?

Zum Semesterstart gibt es einen Beitrag zum Thema Datenschutz an Hochschulen.
von Malte Spitz und Katharina Maria Nocun
Wenn Professorin Schmidt heute einen neuen Studenten in ihrem Seminar begrüßt, kann sie sich Fragen zur Person sparen. Ein Blick in den Computer genügt und sie weiß: Klaus- Peter Froh ist 24…
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Netzpolitischer Kongress der grünen Bundestagsfraktion am 12.-13.11.2010 in Berlin – Jetzt anmelden!

Am 12. & 13. November 2010 laden wir Euch herzlich ein zum Netzpolitischen Kongress – Gesellschaft digital gestalten der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen am. Der Kongress findet in den Räumen des Bundestages statt. Ein erstes Programm, das jedoch noch ständig aktualisiert wird, ist jetzt unter www.nk10.de