Am kommenden Montag, dem 4. Juli 2011, wird die Enquête-Kommission über die Handlungsempfehlungen im Urheberrecht und die Berichte der Projektgruppen Netzneutralität und Datenschutz abstimmen. Vorgesehen sind fünf Stunden Sitzungszeit, getagt wird ab 10 Uhr in öffentlicher Sitzung im Paul-Löbe-Haus des Bundestags, Sitzungssaal PLH E.400. Wer direkt dabei sein will: Wir empfehlen eine schnelle Anmeldung an enquete.internet@bundestag.de.
Am 6. Juni 2011 hat die Projektgruppe „Demokratie und Staat“ der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ ihre Arbeit aufgenommen, wir hatten ja ausführlich darüber berichtet. Im Anschluss an die konstituierende Sitzung habe ich dem ZDF ein kurzes Video-Interview zu den Erwartungen an die Projektgruppe und der Arbeit der Enquete allgemein gegeben. Das Video findet Ihr auf den Seiten der ZDF Mediathek. Wie immer freue ich mich über Eure Kritik und Anmerkungen.
Am gestrigen 6. Juni 2011 hat sich die Projektgruppe „Demokratie und Staat“ der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ konstituiert und damit offiziell die Arbeit aufgenommen. Ich freue mich sehr, dass ich den Vorsitz dieser - für die zukünftige Arbeit der Enquete-Kommission und des Parlamentes - so wichtigen Projektgruppe übernehmen darf. Anbei findet Ihr ein paar Informationen über die thematischen Schwerpunkte und das weitere Vorgehen der Projektruppe.
Soeben hat die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" ihren - nicht gerade inhaltsüberfrachteten - Zwischenbericht vorgelegt. Die Arbeit an den Handlungsempfehlungen der einzelnen Projektgruppen geht in die entscheidende Phase. Die Zeit drängt also! Beteiligt Euch! HIer erfährt Ihr wie das geht.
Die Enquete-Kommission hat sich das Ziel gesetzt, die Bürgerinnen und Bürger umfassend in die eigene Arbeit einzubeziehen. Bereits im vom Parlament beschlossenen Einsetzungsantrag, aber auch später in mehreren Beschlüssen der Enquete wurde dieser Wille deutlich zum Ausdruck gebracht. Nach anfänglichen Schwierigkeiten ist es der Kommission mittlerweile gelungen, das Beteiligungstool Adhocracy für die Arbeit der Enquete und der einzelnen Projektgruppen zu installieren. Mit dem Modell der Beteiligung des "18. Sachverständigen" sollen die Partizipationsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger an parlamentarischen Prozessen im Rahmen der Arbeit der Enquete erprobt werden. Für all diejenigen, die sich bislang noch nicht dazu durchringen konnten, sich an den Diskussionen zu beteiligen, haben wir nun noch einmal ein "How-to"-Video erstellt. Auch hier wollen wir noch einmal die wichtigsten Punkte kurz erläutern.
Die Deutsche Content Allianz wirft viele Fragezeichen auf.
Fragezeichen eins: Was ist das eigentliche Ziel dieses Zusammenschlusses? Fragezeichen zwei: was bewegt die Öffentlich-rechtlichen Sender, bei dieser Allianz dabei zu sein? Fragezeichen drei: wo sind die Verleger? Fragezeichen vier: Wo sind die anderen deutschen Content-Anbieter?
Die nächsten Terminplanung der Enquete-Kommission stehen ganz im Lichte des Zwischenberichts. Öffentliche Sitzungen finden am 21. März und 11. April 2011 statt. Bis dahin treffen sich die Projektgruppen zur Finalisierung ihrer Texte noch jeweils zwei- drei Mal
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