Enquete

Projektgruppe Demokratie und Staat der EIDG setzt Textarbeit fort

Am Montag, 23.Januar 2012, findet zwischen 09.30 und 11.15 Uhr die nächste Sitzung der „Projektgruppe Demokratie und Staat“ der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ ein. Die Sitzung findet im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages in Raum E.300 statt. Auf der Tagesordnung der Sitzung steht vor allem die weitere Textarbeit. Interessierte, die die Sitzung vor Ort verfolgen wollen, sind herzlich willkommen. Die Projektgruppenmitglieder freuen sich auch weiterhin über Feedback, Kommentare und Anregungen via enquetebeteiligung.de.

Öffentliches Expertengespräch der #eidg zum Thema „Green IT“ am 23. Januar 2012

Die Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT der Enquete-Kommmission „Internet und digitale Gesellschaft“ veranstaltet am 23. Januar 2012 ein öffentliches Expertengespräch zum Thema Green IT. Die Mitglieder wollen vier Expertinnen und Experten zu den Themen Energie- und Materialeffizienz im IT-Bereich befragen. In dem öffentlichen Expertengespräch mit dem Titel „Potenziale von Green IT: Nachhaltigkeit in der digital vernetzten Welt“ soll es unter anderem um umweltgerechte Herstellung und Verbreitung von IT-Produkten, um Logistik, Lieferketten, Recyclingkreisläufe, Rebound-Effekte und Ressourcenabbau gehen. Interessierte können sich jetzt anmelden.

Enquete-Projektgruppe „Bildung und Forschung“ bittet um Input

Die Projektgruppe „Bildung und Forschung“ der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, in der unsere Fraktion durch Krista Sager vertreten wird, bittet die interessierte Öffentlichkeit um Vorschläge für ihre augenblicklich in der Erarbeitung befindlichen Handlungsempfehlungen. Auf der Beteiligungsplattform können derzeit konkrete Ideen hierzu eingebracht werden. Außerdem können sich Interessierte noch zu der Projektgruppensitzung anmelden.

Gunter Dueck zu Veränderungsprozessen in der digitalen Wirtschafts- und Arbeitswelt

Am heutigen Montag, dem 12. Dezember 2011, findet ab 13 Uhr die nächste Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ statt. Im Rahmen der Sitzung wird unter anderem auch eine öffentliche Anhörung zum Thema “Veränderungsprozesse in der digitalen Wirtschafts- und Arbeitswelt” stattfinden, zu der verschiedene Expertinnen und Experten eingeladen sind. Hier hatten wir ausführlich darüber gebloggt. An dieser Stelle dokumentieren wir noch einmal die Stellungnahme des Sachverständigen Gunter Dueck.

14. Sitzung der Enquete-Kommission am 12. Dez 2011 (UPDATE)

Am Montag, dem 12. Dezember 2011, findet ab 13 Uhr die nächste Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ statt. Kurzentschlossene können sich bis morgen noch zur Teilnahme an der Sitzung anmelden. Im Rahmen der Sitzung wird unter anderem auch eine öffentliche Anhörung zum Thema „Veränderungsprozesse in der digitalen Wirtschafts- und Arbeitswelt“ stattfinden, zu der verschiedene Expertinnen und Experten eingeladen sind. Außerdem steht die Verabschiedung des Datenschutz-Zwischenberichts auf der Tagesordnung. Die zur Anhörung eingeladenen Expertinnen und Experten werden vor allem mit den Auswirkungen von Internet und Digitalisierung auf die (digitale) Wirtschafts- und Arbeitswelt beleuchten.

PG Demokratie und Staat diskutiert über neue Formen digital vernetzter Demokratie

Die Projektgruppe „Demokratie und Staat“ der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ wird sich am 24. Oktober 2011 mit „Neuen Formen einer digital vernetzten Demokratie“ befassen. Ein Textentwurf von uns Grünen hat die verschiedenen Formen der Vernetzung, Kollaboration und Partizipation sowie die unterschiedlichen Kanäle digitaler Kommunikation dargelegt. Er setzt sich mit den unterschiedlichen Entwicklungen auf diesem Gebiet auseinander und zeigt erste Perspektiven auf. Dieser Text ist Grundlage für die Frage der konkreten Anforderungen an die Gestaltung digitaler politischer Partizipation und geht in diesem Zusammenhang auch auf Richtlinien der OECD zur Umsetzung von Partizipationsvorhaben ein. Wir Grünen nutzen die Möglichkeit, die das Beteiligungstool Adhocracy bietet, um die Texte inhaltlich von allen Interessierten kritisch gegenlesen und bewerten zu lassen. Über Kommentare und Anregungen freuen wir uns.

Enquête-Kommission: Netzneutralität lebt weiter – wider den Netzneutralitod!

Mit der Sitzung vom 17. Oktober 2011 hat die Enquête-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ Beschlüsse zur Frage der Netzneutralität gefasst. Die Enquête-Kommission hat sich über ein halbes Jahr mit dem Thema „Netzneutralität“ beschäftigt, also die Frage gestellt, ob Daten unabhängig von Inhalt und Verpackung gleichberechtigt weitergeleitet werden sollen. Die Arbeit der gleichnamigen Projektgruppe war durch produktive Diskussionen, aber auch von Dissens geprägt. Die Abstimmung der Handlungsempfehlungen in der Enquete verlief zwischenzeitlich sehr emotional. Letztendlich wurde der Einführung eines Zwei-Klassen-Internets samt Diensteklassen, die den Tod jeder Netzneutralität bedeutet hätte, eine Absage erteilt. Das Thema Netzneutralität wird den Bundestag auch weiterhin beschäftigen. So steht für die nächste Sitzungswoche die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) auf der Tagesordnung.