Enquete

Zwischenbericht der Projektgruppe Urheberrecht der #EIDG auf englisch

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat vor wenigen Wochen ihre Arbeit offiziell beendet. Als Grüne hatten wir uns immer dafür eingesetzt, dass die Zwischenberichte der einzelnen Projektgruppe der Kommission ins Englische übersetzt werden, um so auch die oftmals international geführten Debatten zu netzpolitischen Themen zu befruchten und andere von der Arbeit der Enquete-Kommission und den von der Kommission verabschiedeten Handlungsempfehlungen profitieren zu lassen.

Reden zum Abschluss der #EIDG

Am 18. April debattierte der Bundestag abschließend über die Arbeit der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”. Konstantin und Tabea haben anlässlich der Debatte ein Resümee gezogen: Der gemeinsame Beschluss des Bundestages, die vielfältigen und komplexen Fragen zur Digitalisierung und Verbreitung des Internets durch eine Enquete-Kommission behandeln zu lassen, richtig und wichtig. Während ihren Reden machten Konstantin und Tabea deutlich, dass wir als Grüne nun erwarten, dass die circa 400 Handlungsempfehlungen der Kommission auch tatsächlich umgesetzt werden und die Bundesregierung den digitalen Wandel endlich aktiv gestaltet.

Abschluss der Enquete Startschuss für mehr Netzpolitik

Heute debattiert der Bundestag abschließend über die Arbeit der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, über deren Arbeit wir hier immerwieder berichtet haben. Konstantin und Tabea haben anlässlich der heutigen Debatte noch einmal ein kleines Resümee gezogen.

Die #EIDG – Vom Experimentierfeld zur dauerhaften Verankerung der Netzpolitik

Der Branchenverband BITKOM hat im Vorfeld seines 22. Politischen Abends am 25. Februar 2013 die Obleute der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ aller fünf im Bundestag vertretenen Fraktionen um eine kurze Bewertung der Arbeit der Kommission gebeten. Konstantins Beitrag dokumentieren wir auch hier noch einmal. Wie immer gilt: Über Eure Kritik und Anregungen freuen wir uns.

Erfolg der Enquete: Abschaffen der Depublikationspflicht und besseres Urhebervertragsrecht

Mit zwei zentralen Forderungen für die Verbesserung der Situation von Journalisten und Künstlern sowie bei der Frage, wie lange Inhalte von ARD und ZDF online zur Verfügung stehen dürfen, konnten wir uns gestern in der Enquetekommission durchsetzen. Das ist ein großer Erfolg. Auf Empfehlung der Mitglieder der „Projektgruppe Kultur, Medien und Öffentlichkeit“ soll die sogenannte Depublikationspflicht aufgehoben werden. Momentan müssen ARD und ZDF viele Sendungen und Filme nach sieben Tagen aus den Mediatheken nehmen.

Internet-Enquete legt die Grundlagen für zukünftige Netzpolitik

Anlässlich der heutigen, letzten Sitzung der Enquete-Kommission ,,Internet und digitale Gesellschaft haben Konstantin und Tabea heute gemeinsam ein kleines Resümee gezogen und die Arbeit der Enquete in den letzten drei Jahren bewertet. Über den weiteren Verlauf der Enquete-Kommission (Vorlage des Endberichtes, Diskussion im Pelum des Bundestages etc.) werden wir hier weiter informieren.

Letzte Sitzung der EIDG am 28. Januar 2013

Am gestrigen Mittwoch fand die 19. Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ statt. Im Zuge der Sitzung wurden die Zwischenberichte der Projektgruppen Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz, Interoperabilität, Standards und freie Software sowie Internationales und Internet Governance beraten und verabschiedet. Am 28. Januar findet die nunmehr letzte Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ statt, in deren Rahmen die letzten Zwischenberichte und der Abschlussbericht beraten und verabschiedet werden sollen.