Enquete

Die Enquete stürzt sich in die inhaltliche Arbeit

Am 14.6. begann die Enquete mit ihrer inhaltlichen Arbeit und näherte sich in einer öffentlichen Sitzung (Die Videos der Sitzung findet ihr hier) dem Thema „Netzneutralität“ an.

Neben den Themen Urheberrecht und Datenschutz ist Netzneutralität eine der drei ersten Anliegen, mit denen sich die Enquete Kommision in einer Arbeitsgruppe auseinander setzt. Für die Beschäftigung mit der Thematik war eine vorausgehende, gemeinsame Begriffsdefinition unerlässlich, um den Arbeitsgegenstand klar abzugrenzen und im Anschluss hieran auf die Problempunkte einzugehen.

Anhörung: Die Enquete sortiert die Ausgangslage für ihre Arbeit

Die Enquete-Kommission hat zwar auf ihrer Klausurtagung bereits eine erste Schwerpunktsetzung mit den noch einzusetzenden drei Projektgruppen (Netzneutralität, Urheberrecht, Datenschutz) vorgenommen. Um eine netzpolitische Standortbestimmung vorzunehmen wird sie zunächst eine öffentliche Anhörung zum Thema „Auswirkungen der Digitalisierung auf die Gesellschaft – eine Bestandsaufnahme und Zukunftsaussichten“ durchführen.

Erste drei Projektthemen der Enquete: Netzneutralität, Datenschutz und Urheberrecht

Auch wenn die Meinungsfindung in der Enquete-Klausur zunächst etwas zäh schien, war ich erstaunt über die dann doch verhältnismäßig schnelle und mehrheitliche Einigung auf die drei Projektthemen Netzneutralität, Datenschutz und Urheberrecht, mit denen wir unmittelbar beginnen wollen. Bei allen dreien besteht wirklich dringend Handlungsbedarf.

Bericht von der Klausurtagung Enquete am Montag, den 17. Mai 2010

Nach einem „informellen Kennenlernen“ am Sonntag fand am gestrigen Montag, dem 17.05.2010, die erste inhaltliche Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ in Form einer Klausur statt. Angesichts des langen Konstituierungsprozesses war die Erwartungshaltung bei den Mitgliedern der Enquete entsprechend hoch. Obwohl die Klausur-Sitzung nicht öffentlich war, konnte man ihren…
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