Welche Hoffnungen verbinden Sie mit dem Einsatz von KI? Was stärkt Ihr Vertrauen in den Fortschritt mit neuen Technologien? Was […]
Vorgestern hat eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung, den Fokus darauf gelenkt, dass viele Bürgerinnen und Bürgern der Europäischen Union grundsätzliche […]
Zur heutigen Konstituierung der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ hat Anna Christmann, Sprecherin für […]
Gestern hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Prof. Dr. Hannah Bast, Professur für Algorithmen und Datenstrukturen, Universität Freiburg und Dr. […]
In unregelmäßigen Abständen berichten wir aus den laufenden Sitzungswochen des Bundestag und machen vor allem auf innen- und netzpolitische Initiativen aufmerksam. Noch ist die Konstituierung des Bundestags und seiner Ausschüsse und sonstigen Gremien im vollen Gange. Dennoch finden sich auch in dieser Sitzungswoche erneut parlamentarische Initiativen auf der Tagesordnung. An dieser Stelle ein kurzer Überblick.
Sowohl netzpolitik.org als auch Spiegel Online berichten über die Verschärfung des sogenannten „Hackerparagraphen“, also § 202c StGB. Obwohl auch die SPD vor Kurzem noch den umstrittenen Paragraphen auf seine tatsächliche Sinnhaftigkeit und etwaige kontraproduktive Wirkungen hin evaluieren wollte, verschärft man nun mit Hinweis auf eine entsprechende EU-Richtlinie das Strafmaß für Vergehen nach § 202c StGB. Dies haben wir heute thematisiert, denn als Grüne sehen wir den Hackerparagraphen nach wie vor sehr kritisch
Das Lieblingsmärchen von Bundesinnenminister Thomas DeMaiziere ist der kleine Häwelmann von Theodor Storm. Wirtschaftsminister Gabriel mag am liebsten Peterchens Mondfahrt. Und das Lieblingsmärchen vom Minister für Digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, ist der flächendeckende Ausbau mit schnellem Internet von mindestens 50 Mbit/s bis 2018. So könnte man leicht verkürzt die Digitale Agenda der Bundesregierung in Sachen Breitbandausbau zusammenfassen.
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