Termine

Diskussionsabend zum JMStV in Trier

Am kommenden Montag, den 24.01., findet im rheinland-pfälzischen Trier um 20 Uhr im Mehrgenerationenhaus ein Diskussionsabend zum Thema „Jugendschutz, Freiheit und Kommerz – Was ist drin im Internet?“ statt. Der Grüne Kreisverband Trier möchte an diesem Abend das Grüne Positionspapier zur Neuregelung des JMStV vorstellen, diskutieren und debattieren. Pia Schellhammer,…
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Wikileaks-Diskussionsveranstaltung im bayerischen Landtag

Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern maximale Transparenz staatlichen und kommunalen Handelns und einen hohen Schutz der Persönlichkeitsrechte des Einzelnen. Die Informationsfreiheit ist ein ganz wesentliches Bürgerrecht des 21. Jahrhunderts und räumt jeder Person einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Dokumenten und Vorgängen ein: Die moderne Verwaltung sollte alle Handlungen transparent machen und darf nur in Ausnahmefällen, mit Rücksicht auf schützenswerte Daten Dritter, davon abweichen. Informationsfreiheitsgesetze gibt es in 90 Staaten weltweit, in fast allen Mitgliedsstaaten der EU und in 11 von 16 Bundesländern – nicht aber in Bayern!

NRW Grünen laden zur Diskussion über zukunftsfähigen Jugendmedienschutz im Netz

Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag hat in den letzten Monaten für großen Gesprächsbedarf und intensive Debatten gesorgt. Nachdem der Landtag den letzten Entwurf einstimmig abgelehnt hat, wollen die Grünen in NRW nun die Chance ergreifen und zusammen mit Euch über die Ausgestaltung eines zukunftsfähigen Jugendmedienschutzes im Netz und das weitere Vorgehen in Sachen JMStV diskutieren.

in medias res: E-Government-Konferenz in Bremen am 17. und 18. Januar 2011

Am 17. und 18. Januar findet in Bremen, zu dessen Reform des Informationsfreiheitsgesetzes wir im Dezember hier einen Gastbeitrag veröffentlicht haben, die Konferenz „in medias res“ zu E-Government und Informationstechnik in der öffentlichen Verwaltung statt, für die man sich noch online anmelden kann. In 6 Fachforen sollen in der Bremischen…
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Das Urheberrecht und die digitale Gesellschaft: Entwicklungen und Ausblicke. Anhörung am 29.11.2010 in der Enquete [UPDATE]

Wie hat sich das Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft entwickelt? Wie sieht ein optimaler Interessensausgleich zwischen UrheberInnen und NutzerInnen in Zeiten der Digitalisierung aus? Wie hat sich die Vergütung der UrheberInnen mit dem Urheberrecht und der Digitalisierung ihrer Werke verändert? Diese und weitere Fragen nach der Gestaltung eines zukunftsfähigen Urheberrechts…
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Anhörung zu Netzsperren im Unterausschuss Neue Medien am 25.10.2010 [5. Update]

Am 25. Oktober 2010 findet im Unterausschuss Neue Medien des Deutschen Bundestages ein Expertengespräch mit Sachverständigen zum Thema „Kampf gegen Darstellung von Kindesmissbrauch im Internet: Technische und organisatorisch Fragen“ statt. Die Anhörung ist öffentlich. Gäste können sich hier anmelden.

Rückblick #nk10: Netzpolitischer Kongress – Gesellschaft digital gestalten

Am Freitag und Samstag, den 12. und 13. November 2010 fand der erste netzpolitische Kongress „Gesellschaft digital gestalten“ der Grünen im Deutschen Bundestag statt. Zu dessen Erfolg trugen die ca. 600 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in einem erheblichem Umfang bei. Dafür bereits an dieser Stelle herzlichen Dank. Hier nun ein – sicherlich leicht subjektiver – Rückblick. Auch das Video zum Kongress ist ab sofort online.