sonstiges

Konstantin von Notz über den „Geodatengipfel“

Zu Beginn der Woche hatte ich Gelegenheit, an einer ungewöhnlich besetzten Veranstaltung teilzunehmen. Die Gesprächsrunde „Geodaten in Stadt und Land“ – de Maizières Reaktion auf die Sommerloch-Debatte um Google Street View. Die Veranstaltung war hochrangig besetzt und begrüßenswerter Weise hatte das Innenministerium mit uns Grünen auch die Opposition eingeladen.

Der kleine Unterschied: „Fehlerkultur“ und die Privatsphäre in Deutschland und den USA

Am Vorabend der Demo „Freiheit statt Angst“ nahm ich an der Netzpolitischen Soirée der grünen Bundestagsfraktion mit Renate Künast, dem Datenschutzbeauftragten von Schleswig-Holstein, Thilo Weichert und dem „Tarantino der Blog-Kultur“ Jeff Jarvis teil. Am folgenden Morgen traf ich Jeff Jarvis zufällig wieder. In unserem Gespräch drückte er sein Unverständnis darüber…
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Datenschutzabkommen zwischen EU und den USA

Im Herbst steht die Weitergabe von Passagierdaten an Drittstaaten wieder auf der Tagesordnung. Darüber hinaus haben bereits Europol und Eurojust eigene Kompetenzen, um mit Drittstaaten Abkommen zum Datenaustausch zu schließen. Um hier ein für alle Mal einen klaren Datenschutzstandard einzubauen, bereitet die Justizkommissarin Viviane Reding seit einiger Zeit Verhandlungen mit…
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Google Street View – Die Regierung hat eine Regelung verpennt!

Der bekannte internetabrufbare Dienst Google Street View soll bis Ende des Jahres auch bundesdeutsche Straßen digital und in 3-D abrufbar vorhalten. Dafür wurden drei Jahre lang in ganz Deutschland Bildaufnahmen von Straßen, Häuserfassaden und Plätzen erstellt. Street View stellt eine photographische Momentaufnahme dar. In einigen Ländern werden periodisch erfolgende, aktualisierende Kamerafahrten durchgeführt.

Wettbewerb um die Zukunft des Internet: The winner takes it all?

Am 07. Juni 2010 fand in den Räumen der ICOMP (Initiative for a Competitive Online Marketplace) in Kooperation mit dem DIW (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung) eine Veranstaltung zum Thema „Welche Auswirkungen haben Quasi-Monopole im Internet für Branchen, Internet und Nutzer?“ statt.
Auf dem Podium saß auch Konstantin in seiner Eigenschaft als Netzpolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion und diskutierte mit den anderen Podiumsteilnehmern und dem Publikum.

Anhörung zum Leistungsschutzrecht. Was will es, was kann es?

Zum Leistungsschutzrecht hat das Bundesjustizministerium gestern zu einer Anhörung geladen. Ich hatte mir erhofft, dass dort Licht in das Dunkel des Vorhabens kommen würde. Leider wurde keine der aufgeworfenen Fragen wirklich geklärt. Schon gar nicht vonseiten des Ministeriums. Dieses war – so schien es – selbst Fragender bei der hauseigenen Anhörung.