Blog

Auch die Polizei braucht eine Auffahrt zur Datenautobahn

In unserer unregelmäßigen Reihe „Aus den Ländern“ heute ein Beitrag aus Schleswig-Holstein. Am 13. Juli 2010 habe ich eine Kleine Anfrage mit dem Titel „Anbindung der Polizei an das Internet“ gestellt. Ziel meiner Anfrage an die Landesregierung war es, herauszufinden, inwieweit die schleswig-holsteinische Polizei in der Lage ist, auf die…
Read more

Datenschutzabkommen zwischen EU und den USA

Im Herbst steht die Weitergabe von Passagierdaten an Drittstaaten wieder auf der Tagesordnung. Darüber hinaus haben bereits Europol und Eurojust eigene Kompetenzen, um mit Drittstaaten Abkommen zum Datenaustausch zu schließen. Um hier ein für alle Mal einen klaren Datenschutzstandard einzubauen, bereitet die Justizkommissarin Viviane Reding seit einiger Zeit Verhandlungen mit…
Read more

Aufruf zur Demo „Freiheit statt Angst“

Die informationelle Selbstbestimmung jeder und jedes Einzelnen sei massiv in Gefahr. Trotzdem bleibe die schwarz-gelbe Bundesregierung weitestgehend tatenlos, so der Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in einem Beschluss vom 30. August 2010.  Immer öfter übernehme das Bundesverfassungsgericht die Rolle des Gesetzgebers im Bereich Datenschutz und Bürgerrechte. Der Bundesvorstand von BÜNDNIS…
Read more

Google Street View – Die Regierung hat eine Regelung verpennt!

Der bekannte internetabrufbare Dienst Google Street View soll bis Ende des Jahres auch bundesdeutsche Straßen digital und in 3-D abrufbar vorhalten. Dafür wurden drei Jahre lang in ganz Deutschland Bildaufnahmen von Straßen, Häuserfassaden und Plätzen erstellt. Street View stellt eine photographische Momentaufnahme dar. In einigen Ländern werden periodisch erfolgende, aktualisierende Kamerafahrten durchgeführt.

Netzpolitische Soirée am 10. Sept. 2010 in Berlin: Freiheit und Überwachung in der digitalen Welt

Wir verbringen viel Zeit im Internet, versorgen uns mit Nachrichten, kaufen ein, pflegen unsere sozialen Kontakte und übermitteln berufliche und private Informationen. Doch nach welchen Regeln spielt das Netz? Wird das, was als ein großer, freier Raum der unbegrenzten Möglichkeiten begonnen hat, zunehmend in seiner Freiheit eingeschränkt und dient womöglich…
Read more