Seit vielen Jahren gibt es zu wenig grundlegende Informationen und Daten hinsichtlich der Formen der (crossmedialen) Zusammenarbeit und Verflechtungen im Medienbereich. Der letzte Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung, der Ende 2008 vorgelegt wurde, bestätigte die bestehenden Informationsdefizite. Aus diesem Grund hat der Deutsche Bundestag bereits 2009 auf Initiative der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen die Errichtung einer Mediendatenbank beschlossen, die – aufbauend auf den Ergebnissen der Medien- und Medienkonzentrationsforschung – belastbare Daten zu den Angebots- und Anbieterstrukturen enthalten soll. Die Mediendatenbank sollte bereits Ende 2011 auf der Webseite des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien veröffentlicht und für die Allgemeinheit zugänglich sein. Das ist bis heute nicht geschehen. Die Datenbank sollte auf ausdrücklichen Wunsch des Gesetzgebers hin vor allem als Grundlage für medien- und kommunikationspolitische Entscheidungen dienen. Die Bundesregierung hat im Koalitionsausschuss am 4. März 2012 weitreichende medienpolitische Entscheidungen getroffen und wird morgen eine Änderung der Pressefusionskontrolle im Kabinett beschließen. Offensichtlich hat die Bundesregierung dabei die Datenerhebungen aus der Mediendatenbank nicht als Entscheidungsgrundlage herangezogen, sondern beruft sich lediglich auf Schätzungen. Dies kritisieren wir in unserem rot-grünen Antrag und fordern die Bundesregierung auf, die Daten aus den für die Mediendatenbank in Auftrag gegebenen Studien vorzulegen und die Mediendatenbank für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Am Dienstag hat die Bundesregierung den neuen Breitbandatlas vorgestellt. Was zeigt uns das?
Die Bundesregierung hat beim Breitbandausbau ihre eigenen Ziele verfehlt. Bis heute haben nicht alle Haushalte in Deutschland die Möglichkeit einen Internetzugang von 1 Mbit/s zu bekommen. Das wollte die schwarz-gelbe Koalition schon Ende 2010 erreicht haben. Über ein Jahr später ist es noch immer nicht so weit. Somit ist nicht einmal eine Basisversorgung für alle möglich.
Auch dieses Jahr haben die Veranstalter unter anderem den Aspekt „Green IT“ zu einem Schwerpunkt der CeBIT 2012 gemacht. Bei dem Thema „Green IT“ geht es uns aber nicht allein um den Aspekt, dass Computer, Drucker und andere Geräte der Informations- und Telekommunikationstechnologien energiesparend sind. Sondern wichtig ist auch, wie diese Geräte produziert und verschrottet werden und wie dabei Abfall vermieden werden kann.
Heute haben wir in der Fraktion einen von mir gemeinsam mit der SPD verfassten Antrag zum Erhalt des Presse-Grosso-Systems in […]
Im Unterausschuss Neue Medien fand heute eine öffentliche Anhörung zum Thema Suchmaschinenneutralität statt. Im Mittelpunkt stand zum einen der Streit zwischen Google und Verlegern, zum anderen die Frage, ob Google möglicherweise seine marktbeherrschende Stellung missbraucht.
Die Content Allianz, bei der unter anderem neben dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels, der GEMA und der Produzentenallianz auch die […]
Nach vielen, vielen Jahren hat die Kommision für Jugendmedienschutz der Landesmedienanstalten (KJM) nun zwei Jugendschutzprogramme unter Auflagen anerkannt. Interessierte können […]
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