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Chancen der Digitalisierung nutzen – digital und ökologisch

Im Rahmen unserer neu erschienen Broschüre „Digitalize it“ stellen wir uns die Frage wie grüne digitale Zukunft aussieht. Digitalisierung und Ökologie sind kein Widerspruch, im Gegenteil: Eine digitale Wirtschaft kann zur ökologischen Mobilitäts- und Energiewende beitragen. Sie schafft zukunftssichere Arbeitsplätze, neue Geschäftsmodelle und schützt die Lebensgrundlagen.

Chancen der Digitalisierung nutzen – Für eine grüne digitale Zukunft

Im Rahmen unserer neu erschienen Broschüre „Digitalize it“ stellen wir uns die Frage wie grüne digitale Zukunft aussieht. Wenn wir die Räume, die die Digitalisierung eröffnet, aktiv gestalten, kann sie zu einer modernen, offenen und nachhaltigen Gesellschaft beitragen. Hier könnt ihr mehr erfahren.

Digitalize it! Für eine Grüne digitale Zukunft – Broschüre der Grünen Bundestagsfraktion

Wir erleben eine Revolution mit ähnlich umwälzenden Folgen wie die industrielle vor etwa 200 Jahren: die digitale Revolution. Die Geschwindigkeit der Veränderungsprozesse ist atemberaubend und stellt jede und jeden Einzelnen sowie die Gesellschaft als Ganzes vor große Herausforderungen. Wenn wir aber die Räume, die die Digitalisierung eröffnet, aktiv gestalten, kann sie zu einer modernen, offenen und nachhaltigen Gesellschaft beitragen. Hierzu hat die Grüne Bundestagsfraktion die Broschüre „Digitalize it“ herausgebracht, in der wir Euch unsere Ideen, wie wir die Chancen der Digitalisierung nutzen können, vorstellen. Sie ist in neun Themenbereiche gegliedert, die ihr in Kürze auch hier auf unserem Blog finden werdet.

Öffentliches Fachgespräch des #btADA zum Thema „Plattformen: Interoperabilität und Neutralität“

Der Ausschuss Ausschuss Digitale Agenda veranstaltet in jedem Halbjahr drei öffentliche Fachgespräche. Das erste Fachgespräch fand am 19. Oktober zur „Digitalisierung auf kommunaler Ebene und im ländlichen Raum“ und das zweite zum Thema „Digitalisierung und Entwicklungszusammenarbeit“ statt.

Am Mittwoch, den 14. Dezember findet das dritte öffentliche Fachgespräch zum Thema „THEMA“ statt. Fünf Sachverständige werden ab UHRZEIT im ORT dieses Thema beleuchten. Ein besonderer Fokus der Anhörung soll …. Hier alle Infos.

Fragenkatalog:

Im Vorfeld der Anhörung wurde den Sachverständigen ein zwischen den Fraktionen abgestimmter Fragenkatalog (pdf) übersandt. Dieser Fragenkatalog dient den Sachverständigen als Orientierung für ihre schriftlichen Stellungnahmen.

Video zur Anhörung des Wirtschaftsausschusses zur Reform des TKG

Am 7. November 2016 fand eine öffentlich Anhörung des Wirtschaftsausschusses des Deutschen Bundestages zur Reform zum Gesetzentwurf der Großen Koalition zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) statt. Der vorliegende Entwurf der Bundesregierung bezieht sich ausschließlich auf die EU Verordnung bezüglich der dort genannten Sanktionen, geht aus unserer Sicht aber – vor allem aus verbraucherschutzpolitischer Initiative – bei Weitem nicht weit genug. In einem vorherigen Blogpost hatten wir euch alle wichtigen Informationen zusammengefasst. An dieser Stelle dokumentieren wir das Video der Anhörung.

Öffentliches Fachgespräch des #btADA zu „Digitalisierung und Entwicklungskooperation“

Der Ausschuss Ausschuss Digitale Agenda veranstaltet in jedem Halbjahr drei öffentliche Fachgespräche. Das letzte Fachgespräch fand am 19. Oktober zur „Digitalisierung auf kommunaler Ebene und im ländlichen Raum“ statt. Am heutigen Mittwoch findet ein öffentliches Fachgespräch „Digitalisierung und Entwicklungszusammenarbeit“ statt. Fünf Sachverständige werden ab 16 Uhr im Sitzungssaal E 200 des Paul-Löbe-Hauses des Bundestags dieses Thema beleuchten. Ein besonderer Fokus der Anhörung soll auf den Potenzialen der Digitalisierung für die Entwicklungszusammenarbeit, den eingesetzten Tools und dem deutschen Engagement im Bereich digitaler Entwicklungszusammenarbeit liegen. Hier findet Ihr alle Infos.

Anhörung des Wirtschaftsausschusses zur Reform des TKG

Das Bundeskabinett hat am 3. August 2016 den Entwurf für ein TKG-Änderungsgesetz beschlossen, mit dem im Wesentlichen die Vorgaben der – von uns Grünen immer wieder als lückenhaft kritisierten – EU-Verordnung zur Netzneutralität und zum Roaming umgesetzt werden sollen. Diese ist zwar nicht umsetzungspflichtig, doch werden zahlreiche Kompetenzen (im Wesentlichen Monitoring und Rechtsdurchsetzung) auf die nationalen Aufsichtsbehörden übertragen, während es den Mitgliedsstaaten auferlegt wird, wirksame Sanktionen für Verstöße gegen die Bestimmungen der – häufig unklaren – Verordnung festzulegen. Der vorliegende Entwurf der Bundesregierung bezieht sich ausschließlich auf diese Sanktionen, geht aus unserer Sicht aber – vor allem aus verbraucherschutzpolitischer Initiative – bei Weitem nicht weit genug. Statt wirksame Sanktionen für Verstöße gegen die Bestimmungen der Verordnung einzuführen, führt der Entwurf der Bundesregierung unzureichende Sanktionen für Verstöße gegen Teilbereiche der Verordnung ein. Ein effektiver Schutz vor dem endgültigen Ausverkauf der Netzneutralität sieht wahrlich anders aus. Einen solchen hat die Bundesregierung immer wieder versprochen und steht hier in der Pflicht. Als Grüne werden wir die Ergebnisse der heutigen Anhörung im Wirtschaftsausschusses aufgreifen und eine eigene Initiative vorlegen, in der wir konkrete Vorschläge für eine effektive Absicherung der Netzneutralität und zur Sicherung und Stärkung der Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher machen.