Author Archive: Redaktion

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Grüne NRW beschließen umfassenden Antrag zur Gestaltung der digitalen Transformation als Chance für NRW in einer globalisierten Welt

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. An dieser Stelle berichten wir über einen digitalpolitischen Leitantrag, den die Grünen in NRW gemeinsam mit einigen Expertinnen und Experten erarbeitet und kürzlich auf ihrem…
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Welt retten, digital

Beinahe zehn Jahre ist die Engagementstrategie der Bundesregierung inzwischen alt. Irgendwann in diesem Zeitraum ist auch die nationale Engagementpolitik steckengeblieben, denn digitales Engagement ist noch immer »Neuland«. Wir, die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen im Bundestag, wollen aber u.a. mehr Wertschätzung für digitales Engagement und die Digitalisierung freiwilliger Arbeit und haben…
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Digitale Resilienz staatlich gefördert – Open Source im Thüringer Vergabegesetz

In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso schreiben ab und an Vertreter aus den Ländern über aktuelle Initiativen. An dieser Stelle hat Madeleine Henfling einen Beitrag verfasst, in dem sie das kürzlich…
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Schleswig-Holstein startet Open Data Portal

In unregelmäßigen Abständen berichten wir über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. In den letzten Monaten hat Rasmus Andresen mehrfach an dieser Stelle über Initiativen aus dem Landtag Schleswig-Holstein berichtet. Heute berichtet Rasmus, der mittlerweile Abgeordneter des Europäischen Parlaments ist, über die Bemühungen Schleswig-Holsteins,…
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Fachgespräch Legal Tech und Zugang zum Recht

Die Digitalisierung verändert alles – das gilt auch für den Rechtsdienstleistungsmarkt. Mit „Legal Tech“ schreitet die Automatisierung der Rechtsanwendung voran. Neue Technologien etablieren sich neben und teilweise auch in Konkurrenz mit dem traditionellen, insbesondere durch Rechtsanwälte geprägten System der Rechtsdurchsetzung. Legal-Tech-Unternehmen versprechen, Rechtsdurchsetzung gerade auch für Verbraucherinnen und Verbraucher einfacher,…
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Gutachten und Bilanz – Ein Jahr DSGVO

Europa hat in einem Kraftakt den europäischen Datenschutz harmonisiert. Diese Modernisierung schützt die Bürgerrechte gegen Facebook, Google und Co. Sie hat massiven politischen Widerspruch erfahren und deshalb teilweise Verunsicherung ausgelöst. Alle Untergangsszenarien blieben aber aus. Doch, das ist das Ergebnis eines von uns beauftragten Gutachtens, es bleibt noch einiges zu…
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Bericht zum Fachgespräch zu hybriden Bedrohungen unserer Demokratie

Am 06.05.19 hat die Grüne Bundestagsfraktion das Fachgespräch „Auf der Suche nach dem Gegengift – Wie schützen wir Wahlen und unsere Demokratie angesichts neuer hybrider Bedrohungen?“ veranstaltet, über das wir hier berichtet hatten. An dieser Stelle dokumentieren wir die wichtigsten Debatten und Ergebnisse des Fachgesprächs. Worum ging´s? Staatliche und nicht-staatliche…
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