Video der Rede zum Antrag „IT-Sicherheit stärken, Freiheit erhalten, Frieden sichern“

Verschiedene IT-Angriffe, auch auf den Deutschen Bundestag und das Regierungsnetz, anhaltende Datenskandale und Meldungen über scheunentorgroße Sicherheitslücken in Hard- und Software haben immer wieder gezeigt: Im Bereich der IT-Sicherheit „brennt die Hütte lichterloh“ – und das seit langem.

Hieran trägt auch die Bundesregierung eine Mitschuld. Sie muss, um die IT-Sicherheit zu erhöhen, ihre bisherige Politik überdenken und verschiedene Maßnahmen zum Schutz digitaler Infrastrukturen und privater Kommunikation ergreifen. Gerade haben wir einen Antrag zur IT-Sicherheit samt eines umfassenden Handlungskatalogs (pdf) vorgelegt, der am Donnerstag letzter Woche im Parlament diskutiert wurde.

Hier ein Bericht im Handelsblatt sowie ein Artikel auf den Seiten des Bundestags zu unserer Initiative. Hier hatte ich selbst kurz über die Intention und die wichtigsten Punkte unseres Antrags berichtet. An dieser Stelle dokumentieren wir meine Rede zu unserem Antrag, der nun für die weiteren Beratungen an die Fachausschüsse des Bundestags überwiesen wurde. Über den weiteren Fortgang der Beratungen werden wir hier berichten.  

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