Summer on the road: Netzpolitisch unterwegs durchs Land

Die Sommerpause des Bundestages hat begonnen und Konstantin ist unterwegs in ganz Deutschland, um sich über aktuelle Entwicklungen in den Bereichen Datenschutz und Netzpolitik zu informieren und mit Euch ins Gespräch zu kommen! Einen Überblick über alle Termine und Veranstaltungen, findet Ihr hier. Wir freuen uns auf Euch.

Die Sommerpause des Bundestages hat begonnen und ich bin seit heute unterwegs in ganz Deutschland, um mich über aktuelle Entwicklungen in den Bereichen Datenschutz und Netzpolitik zu informieren und mit Euch ins Gespräch zu kommen! Ich würde mich sehr freuen, den einen oder die andere von euch auf einer unserer Veranstaltungen zu treffen.

Heute, am 11. Juli, beginnt meine Tour in Westdeutschland. In Bonn besuche ich gemeinsam mit Katja Dörner als erste Station das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Das BSI leistet wichtige Arbeit zum Schutz unser IT-Infrastruktur und schon seit langem fordern wir Grünen, das BSI vom Bundesinnenministerium unabhängig zu stellen, damit es seiner Aufgabe gerecht werden kann. Denn während der Staat mit dem BSI auf der einen Seite versucht, die IT-Sicherheit zu stärken, schwächt er sie gleichzeitig durch den staatlichen Ankauf und das bewusste Offenhalten von IT-Sicherheitslücken und nutzt diese zu eigenen Spionagezwecken. Das diese Praxis auf Kosten der allgemeinen Sicherheit geht, hat der Fall WannaCry erst kürzlich eindrücklich bewiesen. Staatliche Stellen müssten alles dafür tun, damit solche Lücken schnellstmöglich geschlossen werden. Mit dem Ankauf von und der Entwicklung von Exploits nähren sie stattdessen sogar noch einen Schwarzmarkt krimineller Hacker und befeuern eine gefährliche Aufrüstungsspirale im Digitalen. Diese Problematik werden Katja und ich auch bei unserem anschließenden Besuch Kommando Cyber- und Informationsraum (CIR) diskutieren. Wir sind überzeugt: Die beste Verteidigung im Digitalen ist und bleibt Verteidigung – nicht Angriff. Ich freue mich über die Einladung und bin gespannt auf konkrete Einblicke und Diskussionen vor Ort.

Am 12. Juli geht meine Reise dann weiter nach Aachen. Dort besuche ich vormittags gemeinsam mit meinem Kollegen Oliver Krischer den Betrieb RegioIT Aachen und freue mich auf einen Einblick in die Arbeit des Unternehmens und eine Diskussion aktueller Entwicklungen im Bereich Energiewende. Am Abend nehmen Oliver und ich an einer Podiumsdiskussion der Grünen Aachener Ratsfraktion zum Thema „Chancen und Herausforderungen für die Arbeitswelt der Zukunft“ in der digitalHUB. Die Veranstaltung beginnt um 18:30 und wenn ihr in der Nähe seid, freue ich mich, Euch dort zu treffen!

Am 13. Juli geht es für mich dann weiter nach Süddeutschland zu meiner Kollegin Franziska Brantner nach Heidelberg. Wir werden in Heidelberg zuerst das SAP AppHaus besuchen und uns den mit innovativen Ideen arbeitenden Co-Working-Space zeigen lassen. Im Anschluss freue ich mich auf den Besuch des Heidelberger Instituts für Theoretische Studien (HITS), dessen Arbeit in den Bereichen Informationstechnologie, Datenschutz und Bürgerrechte uns Prof. Dr. Michael Strube näherbringen wird. Abends hat Franziska mich zu ihrem Diskussionsformat „Bei Brantner“ zum Thema „Freiheit im Herzen, Europa im Blick – Die Zukunft unserer Demokratie“ eingeladen. Die Diskussion beginnt um 20:00 und findet in der Bibliothek des DAI Heidelberg statt. Alle Informationen dazu findet Ihr hier. Ich freue mich auf Euch!

Nach einigen Tagen Pause mache ich mich am 17.7. auf den Weg nach Augsburg zu meiner Kollegin Claudia Roth. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion diskutiere ich mit Claudia über wirksame Antworten auf Hate Speech, Fake News und Social Bots in sozialen Netzwerken. Die Anschläge auf Unterkünfte von Geflüchteten oder die Bedrohungen, die politisch Engagierte erfahren müssen, machen deutlich: Virtueller Hass und Hetze haben ganz reale Konsequenzen. Diesem Phänomen muss entschlossen, effektiv und rechtsstaatlich begegnet werden. Wir Grüne wollen endlich eine klare Rechtsgrundlage schaffen und Plattform-Anbieter in die Pflicht nehmen. Die Veranstaltung beginnt um 19:00 und findet im Evangelischen Forum Annahof statt. Am folgenden Tag besuchen Claudia und ich die Redaktion des überregionalen Teils der Augsburger Allgemeinen Zeitung und nehmen am Abend teil am Sommerempfang des Bayrischen Landtages.

Am 20. Juli begrüßt mich meine Kollegin Beate Müller-Gemmeke in ihrem Wahlkreis in Reutlingen. Bei einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem Titel „Sicherheit in Freiheit“ diskutieren wir, wie wir der zunehmenden Bedrohung durch Terror und Gewalt entschlossen, rechtsstaatlich und effektiv entgegentreten können. alle Informationen dazu findet Ihr hier (pdf). Schaut doch gerne vorbei!

Mit dieser Veranstaltung beschließe ich den ersten Teil meiner netzpolitischen Tour durchs Land. Aber es wird weitergehen: Im August und September bin ich auf vielen Veranstaltungen mit meiner Kollegin Luise Amtsberg in Schleswig-Holstein unterwegs. Und auch Ostdeutschland darf natürlich nicht fehlen! Ich freue mich auf die Veranstaltungen mit meinen Kolleginnen und Kollegen dort im September. Die Termine für Schleswig-Holstein und Ostdeutschland findet ihr in Kürze hier.