Gemeinsam gegen Hass & Hetze – „No-Hate-Speech“-Kampagne braucht Eure Unterstützung!

Hass und Hetze im Netz nehmen immer mehr zu. Wir beobachten diese Entwicklung als Grüne Bundestagsfraktion mit Besorgnis und setzen uns schon seit Langem für ein entschlossenes Vorgehen der Bundesregierung gegen „Hate-Speech“ ein. Die Bundesregierung muss die Dimension der Problematik endlich erkennen und entschlossen gegen Hass und Hetze vorgehen – egal, ob diese am Stammtisch oder online geäußert wird. Neben einem entschlossenen Vorgehen auf nationaler Ebene brauchen wir vor allem auch eine stärkere internationale Kooperation. Der Europarat hat zu diesem Zweck das No-Hate-Speech-Movement ins Leben gerufen, deren deutsche Kampagne morgen startet. Als Mitglied des Komitees aus Politik und Zivilgesellschaft, das die Umsetzung der Kampagne in Deutschland unterstützt, ist es mir ein Herzensanliegen, dass die Kampagne, die von den Neuen Medienmachern koordiniert wird, ein Erfolg wird. Vielleicht schafft es ja die eine oder die andere von Euch sie zu unterstützen. Das würde uns sehr freuen!

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Hass und Hetze im Netz nehmen immer mehr zu. Wir beobachten diese Entwicklung als Grüne Bundestagsfraktion mit Besorgnis und setzen uns schon seit Langem für ein entschlossenes Vorgehen der Bundesregierung gegen „Hate-Speech“ ein. Die Bundesregierung hat das Problem viel zu lange ignoriert und den Anbietern sozialer Netzwerke signalisiert, dass sie von Seiten der Politik nichts zu befürchten haben. Eine tatsächliche Strategie zum Umgang mit Hass im Netz hat sie bis heute nicht.

Wie eine Kleine Anfrage von uns gezeigt hat, ist ihr Agieren weiterhin unzureichend: Die in der „Task Force“ von Minister Maas vereinbarten Dinge sind größtenteils Selbstverständlichkeiten, die teilweise hinter der geltenden Gesetzeslage zurückbleiben. Die Bundesregierung hält sich zudem selbst nicht an die Vorgaben, die sie anderen macht. Auch die Bundesregierung muss die Dimension der Problematik endlich erkennen und entschlossen gegen Hass und Hetze vorgehen – egal, ob diese am Stammtisch oder online geäußert wird. Wir bleiben am Ball und werden das Thema weiter intensiv bearbeiten.

Neben einem entschlossenen Vorgehen auf nationaler Ebene brauchen wir vor allem auch eine stärkere internationale Kooperation. Hierfür haben wir uns immer wieder eingesetzt und die Bundesregierung aufgefordert, der No-Hate-Speech-Kampagne des Europarats beizutreten. Nach monatelangen Verzögerungen ist dies nun endlich geschehen. Diesen Schritt begrüßen wir ausdrücklich.

Als Mitglied des Komitees aus Politik und Zivilgesellschaft, das die Umsetzung der Kampagne in Deutschland unterstützt, ist es mir ein Herzensanliegen, dass die Kampagne, die von den Neuen Medienmachern koordiniert wird, ein Erfolg wird. Die Kampagne startet morgen. Vielleicht schafft es ja die eine oder die andere von Euch sie zu unterstützen. Das würde mich sehr freuen!

Eure Unterstützung für die No-Hate-Speech-Kampagne

Ihr habt verschiedene Möglichkeiten, die Kampagne zu unterstützen:

  • Nutzt Ihr Facebook, Twitter und Co.? Wir freuen uns, wenn Ihr die Kampagne in Euren sozialen Netzwerken bewerbt!
  • Morgen wird es eine thunderclap-Aktion zum Start der Kampagne geben. Diese funktioniert ähnlich wie ein (digitaler) Flashmob. Ihr könnt euch noch bis morgen, 22. Juli um 14:00 Uhr per Twitter oder Facebook registrieren. Morgen um 14:00 werden dann alle Unterstützungs-Aufrufe gleichzeitig veröffentlicht. Es wäre toll, wenn Ihr auch diese Aktion über eure sozialen Netzwerke bewerbt.
  • Habt ihr eine Homepage, auf der Ihr die Kampagne bewerben möchtet? Unten findet ihr das Banner.
  • Die Macher*innen der Kampagne freuen sich über Sharepics von Euch!

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