An dieser Stelle ein kleiner Veranstaltungshinweis in eigener Sache: Auf der diesjährigen re:publica TEN wird es eine gemeinsame Session mit meiner Kollegin Martina Renner und Anna Biselli von netzpolitik.org zu unserer Arbeit im BND/NSA-Untersuchungsausschuss geben.
Die Enthüllungen Edward Snowdens über die Massenüberwachung von Bürgerinnen und Bürgern durch verschiedenste nationale Geheimdienste waren der Anlass für die Einsetzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Als oppositionelle Vertreter versuchen wir nun seit zwei Jahren, die Rolle der deutschen Geheimdienste und Unternehmen im Zusammenhang mit einer sehr weitreichenden Überwachungspraxis von NSA BND, GCHQ und Co. aufzuklären. Hierbei geht es uns vor allem auch um die Rolle deutscher Geheimdienste und Unternehmen in das bekannt gewordene Überwachungssystem und die Verstrickung Deutschlands in den sogenannten „Geheimem (Drohnen-)Krieg“.
In unserem Workshop wollen wir Einblick in unsere Arbeit im Ausschuss geben und über gewonnene Erkenntnisse, Erfolge und Erschwernisse bei unserer prlamentarischen Arbeit berichten. Darüber hinaus möchten wir gemeinsam mit Euch die Frage diskutieren, welche Reformen bezüglich der Befugnisse der Geheimdienste nötig sind und wie die Arbeit von Geheimdiensten im Digitalen aussehen sollte.
Unsere Session findet am Montag, den 2. Mai von 14.45-15.45 Uhr auf Stage T statt. Hier findet Ihr die Informationen zur Session direkt im Programm der re:publica TEN.
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