Fachgespräch des Ausschusses für Wirtschaft und Energie zum Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende

Wir sind immer, sofern es irgendwie machbar ist, bemüht, über die zumindest wichtigsten netzpolitischen Baustellen im Parlament zu berichten. An dieser Stelle der Hinweis auf eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie zum Entwurf eines von der Bundesregierung vorgelegten „Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende“ hinweisen. Die Anhörung findet am Mittwoch, 13. April 2016, von 09.00 bis 11.00 Uhr, im Europasaal des Paul-Löbe-Hauses des Bundestages statt und kann im Live-Stream verfolgt werden. Hier dokumentieren wir von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf, die Tagesordnung der Anhörung und die Liste der geladenen Sachverständigen sowie die von ihnen abgegebenen Stellungnahmen.

Wir sind immer, sofern es irgendwie machbar ist, bemüht, über die zumindest wichtigsten netzpolitischen Baustellen im Parlament zu berichten. An dieser Stelle der Hinweis auf eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie zum Entwurf eines von der Bundesregierung vorgelegten „Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende“ hinweisen. Die Anhörung findet am Mittwoch, 13. April 2016, von 09.00 bis 11.00 Uhr, im Europasaal des Paul-Löbe-Hauses des Bundestages statt und kann im Live-Stream verfolgt werden. Hier findet Ihr den Entwurf eines von der Bundesregierung vorgelegten „Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende“ (pdf), hier die Tagesordnung der Anhörung (pdf) und die Liste der geladenen Sachverständigen (pdf).

Liste der geladenen Sachverständigen:

  • Peter Heuell, Zentralverband Elektrotechnik- und Elektroindustrie e.V. (ZVEI)
  • Peter Büttgen, Die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI)
  • Bernd Kowalski, Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
  • Martin Weyand, Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V. (BDEW)
  • Boris Schucht, 50Hertz
  • Holger Loew, Bundesverband Erneuerbare Energien e.V. (BEE)
  • Johanna Kardel, Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv)
  • Tim Bagner, Deutscher Städtetag

Fragenkatalog:
Im Vorfeld der Anhörung haben sich die Fraktionen auf einen gemeinsamen Fragenkatalog (pdf) verständigt. Die Sachverständigen wurden gebeten, im Vorfeld und während der Sitzung auf die ihnen zugesandten Fragen einzugehen.

Eingegangene Stellungnahmen:
Im Vorfeld der Anhörung wurden die geladenen Sachverständigen gebeten, schriftliche Stellungnahmen zum vorliegenden Gesetzesentwurf abzugeben. An dieser Stelle dokumentieren wir die eingegangenen Stellungnahmen.

Stream:
Die Anhörung wird auf www.bundestag.de gestreamt. Wir stellen das Video des Fachgesprächs zu einem späteren Zeitpunkt auch hier ein.