Öffentliche Anhörung im Bundestag zur „Rolle der Bundeswehr im Cyberraum“ [UPDATE]

Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages wird am Montag, dem 22. Februar 2016, von 13:00 bis 17:00 Uhr eine öffentliche Anhörung zur Rolle der Bundeswehr im Cyberrraum durchführen. Im Zuge der Anhörung werden verfassungs-, völker- und sonstige nationale und internationale rechtliche Fragen sowie ethische Aspekte im Zusammenhang mit Cyberwarfare und die hieraus erwachsenden Herausforderungen und Aufgaben für die Bundeswehr erörtert. An dieser Stelle informieren wir über die Anhörung, die geladenen Sachverständigen und die Anmeldemodalitäten.

Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages wird am

Montag, dem 22. Februar 2016, von 13:00 bis 17:00 Uhr,
in Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.900.

eine öffentliche Anhörung zu folgendem Thema durchführen:

„Die Rolle der Bundeswehr im Cyberrraum: Verfassungs-, völker- und sonstige nationale und internationale rechtliche Fragen sowie ethische Aspekte im Zusammenhang mit Cyberwarfare und die hieraus erwachsenden Herausforderungen und Aufgaben für die Bundeswehr“.

Sachverständige:

  • Stsn Dr. Katrin Suder, Bundesministerium der Verteidigung
  • Sts Klaus Vitt, BMI, Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik
  • Dr. Thomas Kremer, Vorstandsmitglied Deutsche Telekom AG, Datenschutz, Recht und Compliance
  • Prof. Dr. Gabi Rodosek, Universität der Bundeswehr München, Prof. of Security Studies
  • Dr. Thomas Rid, King’s College London
  • Dr. Marcel Dickow, Stiftung Wissenschaft und Politik Berlin
  • Prof. em. Dr. Michael Bothe, Rechtswissenschaftler

UPDATE 18.02.2016:

Die ersten Stellungnahmen treffen ein. Wir werden die Stellungnahmen hier peu an peu einstellen:

Anmeldung zur Anhörung:
Auf den Seiten des Rechtsausschuss finden sich Informationen für diejenigen, die der Anhörung live beiwohnen wollen. Es wird darum gebeten, dass sich Interessierte per Mail unter Angabe des vollständigen Namens und des Geburtsdatums sowie des Datums um des Themas der Anhörung an das Ausschusssekretariat wenden. Aus Platzgründen wird eine schnelle Anmeldung empfohlen. Zudem wird darum gebeten, zur Einlasskontrolle einen gültigen Personalausweis oder Reisepass mitzubringen.