Termine und Themen der Fachgespräche des Ausschusses „Digitale Agenda“ im 2. Halbjahr 2015

Vor dem Hintergrund, dass die normalen Sitzungen des Ausschusses „Digitale Agenda“, über den wir hier immer wieder berichten, nach wie vor nicht-öffentlich sind und um zu verhindern, dass der Ausschuss, der nach wie vor bei keinem einzigen Thema die politische Federführung innehat, endgültig in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwindet, haben sich die Fraktionen darauf verständigt, pro Halbjahr insgesamt drei öffentliche Fachgespräche durchzuführen. Nunstehen Termne und Themen der Fachgespräche im 2. Halbjahr 2015 fest.

Vor dem Hintergrund, dass die normalen Sitzungen des Ausschusses „Digitale Agenda“, über den wir hier immer wieder berichten, nach wie vor nicht-öffentlich sind und um zu verhindern, dass der Ausschuss, der nach wie vor bei keinem einzigen Thema die politische Federführung innehat, endgültig in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwindet, haben sich die Fraktionen darauf verständigt, pro Halbjahr insgesamt drei öffentliche Fachgespräche durchzuführen. Die Themen für zwei der Fachgespräche dürfen von der Koalition, eins von der Opposition vorgeschlagen werden.

Hier hatten wir über die Fachgespräche des Ausschusses im ersten Halbjahr 2015 berichtet. Am 4. März fand das erste Fachgespräch “Startups, Mittelstand und der Datenschutz in der Digitalen Welt” statt. Hier das Video des Fachgesprächs. Am 6. Mai fand das zweite Fachgespräch des Ausschusses zu ökonomischen Aspekten der Digitalisierung statt. Über das dritte  – von der Opposition initiierte – Fachgespräch zur Netzneutralität hatten wir hier berichtet. Hier findet Ihr das Video.

Die Fraktionen haben sich auf folgende drei Fachgespräche im zweiten Halbjahr 2015 verständigt:

  • 30.09.2015: Digitalisierung der Arbeit (Koalition)
  • 11.11.2015 Digitalisierung der Finanzwirtschaft (Koalition)
  • 16.12.2015 „Effektivierung der Kontrolle des Exports von Überwachungs- & Spionagesoftware auf deutscher und europäischer Ebene und öffentliche Auftragsvergabe“ (Opposition).

Stream und Anmeldung:
Die Fachgespräche werden auf www.bundestag.de gestreamt. Interessierte können sich beim Ausschusssekretariat anmelden. Wir sind immer bemüht, vor den jeweiligen Anhörungen detailliert über die geladenen Sachverständigen, den Fragenkatalog und die eingegangenen Stellungnahmen sowie die Modalitäten der Anmeldung berichten.