Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda am 6. Mai 2015

Auch aufgrund der nach wie vor mangelnden Öffentlichkeit der regulären Sitzungen des Internet-Ausschusses „Digitale Agenda“ versuchen wir rechtzeitig im Vorfeld der jeweiligen Zusammenkünfte über die TOPs der nächsten Ausschussberatungen zu informieren. Hier hatten wir über die letzte Sitzung des Ausschusses berichtet. Am morgigen Mittwoch tagt der Ausschuss zunächst in regulärer, das heißt wie immer leider nicht-öffentlicher Sitzung. An dieser Stelle geben wir einen kurzen Ausblick auf die Tagesordnung der nunmehr 36. Sitzung.

Auch aufgrund der nach wie vor mangelnden Öffentlichkeit der regulären Sitzungen des Internet-Ausschusses „Digitale Agenda“ versuchen wir rechtzeitig im Vorfeld der jeweiligen Zusammenkünfte über die TOPs der nächsten Ausschussberatungen zu informieren. Hier hatten wir über die letzte Sitzung des Ausschusses berichtet. Am morgigen Mittwoch tagt der Ausschuss zunächst, zum nunmehr 36. Mal, in regulärer, das heißt wie immer leider nicht-öffentlicher Sitzung. An dieser Stelle geben wir einen kurzen Ausblick auf die morgige Tagesordnung (pdf).

Nach den „Allgemeinen Bekanntmachungen“ steht unter TOP 2 ein „Bericht der Bundesregierung zum Thema Intelligente Messsysteme `Smart Meter´“ in Selbstbefassung. Unter TOP 3 wird der Ausschuss über einen „Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Informationsweiterverwendungsgesetzes“ (pdf) debattieren. Unter TOP 4 wiederrum gibt es eine weitere „Unterrichtung durch die Bundesregierung“, diesmal zum Tätigkeitsberichte 2012/2013 der Bundesnetzagentur – Telekommunikation und Post mit den Sondergutachten der Monopolkommission „Telekommunikation 2013: Vielfalt auf den Märkten erhalten“ (pdf) und „Post 2013: Wettbewerbsschutz effektivieren“ (pdf). Unter TOP 5 steht ein grüner Antrag „Heute für morgen investieren – Damit unsere Zukunft nachhaltig und gerechter wird“ (pdf) zur Debatte. Unter TOP 6 wird „Verschiedenes“ diskutiert.

Im Rahmen der 37. Sitzung wird der Anschluss an die nicht-öffentliche Sitzung ein öffentliches Fachgespräch durchführen, über das wir gleich noch einmal ausführlich berichten werden.