Eben hatten wir über die morgige 36. Sitzung des Ausschusses „Digitale Agenda“ des Bundestages berichtet. Die regulären Sitzungen sind leider noch immer nicht-öffentlich, da sich vor allem die Union hier trotzt anderslautender Handlungsempfehlungen des gesamten Bundestages weiterhin sperrt. Aus diesem Grund versucht der Ausschuss auch weiterhin, Öffentlichkeit durch Fachgespräche zu bestimmten Fragestellungen herzustellen. Vor einiger Zeit wenigen Tagen hatten wir über die Fachgespräche des Ausschusses „Digitale Agenda“ im ersten Halbjahr 2015 berichtet.
Am 4. März 2015 fand das erste Fachgespräch “Startups, Mittelstand und der Datenschutz in der Digitalen Welt” statt. Hier das Video des Fachgesprächs. Am morgigen 6. Mai findet nun das zweite öffentliche Fachgespräch des Ausschusses in diesem Halbjahr statt (Tagesordnung als pdf). Das Thema lautet: „Ökonomische Aspekte der Digitalisierung“. Das Thema ist damit sehr viel weiter gefasst als die ursprüngliche Fokussierung auf Share Economy-Modelle. Das Fachgespräch findet am morgigen Mittwoch, dem 6. Mai 2015, ab 16:00 Uhr im Sitzungssaal E. 200 des Paul-Löbe-Hauses statt.
Liste der Sachverständigen:
- Bertram Kawlath, Hauptstadtbüro Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA)
- Prof. Dr. Jörg Müller-Lietzkow, Universität Paderborn, Institut für Medienwissenschaften
- Prof. Dr. Justus Haucap, Heinrich-Heine-Universität, Institute for Competition Economics
- Prof. Dr. Leonhard Dobusch, Freie Universität Berlin, Management-Department
- Robin P.G. Tech, Alexander-von-Humboldt-Institut für Internet und Gesellschaft
Fragenkatalog:
Im Vorfeld der Anhörung haben sich die Fraktionen auf einen gemeinsamen Fragenkatalog (pdf) verständigt. Die Sachverständigen wurden gebeten, im Vorfeld und während der Sitzung auf die ihnen zugesandten Fragen einzugehen. Sobald uns Stellungnahmen der Expertinnen und Experten erreichen, werden wir ebenfalls hier noch darauf hinweisen.
Eingegangene Stellungnahmen:
Im Vorfeld der Anhörung wurden die geladenen Sachverständigen gebeten, schriftliche Stellungnahmen abzugeben. An dieser Stelle eine Zusammenstellung der bisher eingegangenen Stellungnahmen.
Stream:
Die Anhörung wird am Mittwoch, 6. Mai, ab 19 Uhr zeitversetzt im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen. Wir stellen das Video auch hier ein.
Anmeldung:
Interessierte Besucher können sich unter Angabe ihres Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums bis zum heutigen Dienstag um 17 Uhr im Sekretariat des Ausschusses anmelden (Telefon: 030/227-32612, Fax: 030/227-36159, E-Mail: ada@bundestag.de). Bitte ein Personaldokument nicht vergessen.
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